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Mohammad Dschawad Zarif:Irans Präsident lehnt Rücktritt von Außenminister ab

  • Der iranische Außenminister Zarif hat seinen Rücktritt eingereicht.
  • Kurz darauf verkündet jedoch das Präsidialamt in Teheran: Präsident Rohani akzeptiert den Abgang des Ministers nicht.
  • Zarif hatte das Atomabkommen Irans mit den UN-Vetomächten und Deutschland maßgeblich mitgestaltet.
  • Konservativen in Iran ist er wegen seiner Verbindungen in den USA und seines weltgewandten Auftretens suspekt.

Irans Außenminister Mohammad Dschawad Zarif hat überraschend seinen Rücktritt angekündigt. Sein Sprecher Abbas Mussavi bestätigte am Montagabend einen entsprechenden Eintrag Zarifs im sozialen Netzwerk Instagram. Darin entschuldigte sich Zarif, dass er das Amt nicht weiter ausüben könne, und für alle "meine Unzulänglichkeiten in den vergangenen Jahren als Außenminister". Weder Zarif noch sein Sprecher nannten Gründe für den Rücktritt.

Kurz darauf bestätigte auch das iranische Präsidialamt den selbstgewählten Rücktritt des Außenministers - zugleich wurde aber bekanntgegeben, dass Präsident Hassan Rohani diesen nicht akzeptieren werde. Zarif habe seine Arbeit bravourös verrichtet und werde es auch weiterhin tun, schrieb das Präsidialamt auf seiner eigenen Instagram-Seite. "Zarif wird nicht alleine sein und wir (die Regierung) werden alle zu ihm halten."

Auch das iranische Parlament macht sich einem Medienbericht zufolge für Zarifs Amtsverbleib stark. Die Mehrheit der Abgeordneten forderte in einem Brief an Präsident Rohani, dass Sarif Außenminister bleibe, meldete die amtliche Nachrichtenagentur Irna unter Berufung auf einen Parlamentarier.

Der 59-Jährige hatte zuletzt innenpolitisch unter großem Druck gestanden, weil Iran nicht wie erhofft wirtschaftlich vom im Sommer 2015 geschlossenen Atomabkommen profitiert. US-Präsident Donald Trump hatte Amerikas Rückzug aus der Vereinbarung verkündet und die US-Sanktionen wieder in Kraft gesetzt. Zarif gehörte zu den Architekten des Abkommens und steht in Iran für eine Annäherung an den Westen.

Den Konservativen ist Zarif suspekt

In einem Interview mit der Süddeutschen Zeitung hatte er vor wenigen Tagen zu erkennen gegeben, dass sein Land sich ebenfalls aus dem Abkommen zurückziehen könnte, wenn die verbliebenen Partner nicht mehr dafür tun, damit Iran in den Genuss der versprochenen wirtschaftlichen Vorteile kommt. Zarif war bereits mehrmals vom Parlament vorgeladen worden. Noch in der vergangenen Woche war er zusammen mit Parlamentssprecher Ali Larijani nach Peking gereist, um über wirtschaftliche Zusammenarbeit zu verhandeln. An den Terminen mit dem syrischen Staatspräsidenten Baschar al-Assad, der am Montag nach Teheran gereist war, nahm er dagegen nicht mehr teil.

Zarif hatte Iran unter dem reformorientierten Präsidenten Mohammad Chatami als Botschafter bei den Vereinten Nationen in New York gedient und war nach Rohanis Wahl im August 2013 zum Außenminister aufgestiegen. Konservativen in Iran ist er wegen seiner Verbindungen in den USA und seines weltgewandten Auftretens suspekt, sie kritisieren ihn für seine enge Zusammenarbeit mit dem früheren US-Außenminister John Kerry und europäischen Offiziellen. Die Kündigung des Atomabkommens durch Trump gilt ihnen und auch dem Obersten Führer Ali Chamenei als Beleg, dass sie mit ihrem Misstrauen gegen die USA richtig lagen. Aus dem Umfeld von Präsident Rohani hatte es zuletzt geheißen, Anhänger von Ex-Präsident Mahmud Ahmadinedschad arbeiteten am Sturz der Regierung.

Die US-Regierung hat betont kühl auf Zarifs Rücktrittsankündigung reagiert. US-Außenminister Mike Pompeo schrieb auf Twitter, die Ankündigung werde "zur Kenntnis" genommen. Nun werde abgewartet, ob Zarif das Amt tatsächlich abgebe. "So oder so sind er und Hassan Rohani nur Strohmänner einer korrupten religiösen Mafia."

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