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Horst Köhler:Querkopf im Schloss Bellevue

Bundespräsident Köhler tritt zurück. Gegenüber der Politik hat er während seiner Amtszeit selten ein Blatt vor den Mund genommen.

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German President Horst Koehler speaks to soldiers of the German army Bundeswehr in Mazar-i-Sharif

Quelle: Reuters

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Bundespräsident Köhler legt sein Amt am Montag mit sofortiger Wirkung nieder. Mit dem Rücktritt reagiert er auf die Kritik zu seinen Äußerungen zum Afghanistan-Einsatz  der Bundeswehr. Am Rande eines Truppenbesuchs in Masar-i-Sharif sagte er, im Notfall sei auch "militärischer Einsatz notwendig (....), um unsere Interessen zu wahren, zum Beispiel freie Handelswege".

Köhler sorgt während seiner Amtszeit immer wieder für Aufsehen.

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"Querkopf"', "Unangepasster", "Außenseiter" - Bezeichnungen wie diese hat Bundespräsident Horst Köhler immer wieder über sich lesen können. Das beim Volk sehr beliebte Staatsoberhaupt hat aber auch durch wichtige Entscheidungen für Schlagzeilen - und bisweilen für Unruhe in der Berliner Politik - gesorgt. Die wichtigsten Streitfälle:

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November 2004: Köhler durchkreuzt mit einem Brief, der öffentlich wird, die Pläne des damaligen Bundeskanzlers Gerhard Schröder (SPD), den Tag der Einheit auf einen Sonntag zu legen. Der Kanzler wollte damit einen Feiertag einsparen. Vor allem in der SPD wird Köhlers Vorgehen als Affront gesehen.

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Januar 2005: Der Bundespräsident unterzeichnet zwar das Luftsicherheitsgesetz, regt aber eine Überprüfung durch das Bundesverfassungsgericht an. Karlsruhe kassierte im Februar 2006 die Bestimmung zum Abschuss von Passagiermaschinen im Notfall.

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Juli 2005: Köhler löst den Bundestag auf. Vertreter von SPD und Grünen bemängeln, dass er in der Begründung die Lage des Landes zu schlecht dargestellt und eine Art "Staatsnotstand" beschrieben habe.

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Oktober 2006: Köhler stoppt das Gesetz zur Privatisierung der Luftraumüberwachung, weil es gegen die Föderalismusreform verstoße. Wenige Wochen später im Dezember unterschreibt er auch nicht das Verbraucherschutzgesetz. In der Regierungskoalition ist man über diese Eingriffe in die Gesetzgebung verärgert.

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Juli 2006: In einem Fernseh-Interview fordert Köhler - für einen Bundespräsidenten ungewöhnlich - von der Koalition mehr Reformen: "Die große Koalition in der jetzigen Form ist keine Entschuldigung, zum Beispiel die großen Themen nicht entschlossen genug anzupacken."

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November 2006: In einer Rede in Bochum kritisiert Köhler den Vorschlag von NRW-Ministerpräsident Jürgen Rüttgers (CDU), Arbeitslosengeld an ältere Arbeitslose länger auszuzahlen. Das löst wenige Tage vor einem CDU-Parteitag in der Union große Unruhe aus.

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Mai 2007: Der Bundespräsident lehnt die Begnadigung des Ex-RAF- Terroristen Christian Klar ab. Wegen der wochenlangen Debatte darüber und wegen eines Treffens mit Klar erntet Köhler viel Kritik.

Kanzlerin Angela Merkel (CDU) sieht sich genötigt, Zurückhaltung und Respekt gegenüber dem Bundespräsidenten anzumahnen.

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600 Jahre Universität Leipzig - Festakt Köhler

Quelle: ag.dpa

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Dezember 2009: Anlässlich des 600-jährigen Bestehens der  Universität Leipzig hält  Bundespräsident Horst Köhler auf dem Campus der Universität eine Festrede. Er kritisiert dabei scharf die Bildungspolitik des Landes: "Deutschlands Aufwendungen für den Hochschulbereich sind seit Jahren unterdurchschnittlich, die chronische Unterfinanzierung wird in schlechten Betreuungsquoten, maroden Gebäuden und mangelnder Infrastruktur für Forschung und Lehre sichtbar."

Ramsauer zu Verkehrsschildern

Quelle: dpa

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März 2010:  Mit seiner Idee, die Benzinpreise in Deutschland zu erhöhen, um die Umwelt zu schonen, macht sich Köhler nicht nur bei der FDP unbeliebt.  Auch seine Parteikollegen von der CDU sind verärgert über seinen Vorschlag.

"Der Benzinpreis ist eher zu hoch. Wenn in Deutschland ein höherer Benzinpreis von irgendwem verlangt wird, ist das eine Einladung zum Tanz an die Mineralölindustrie," kommentiert Verkehrsminister Peter Ramsauer den Einwurf des Bundespräsidenten.

Koehler Awards Silver Bay Leaf For Outstanding Performance In Sports

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Frühjahr 2010: Schon vor Wochen ziehen dunkle Wolken über dem Schloss Bellevue auf. Die Personalsituation scheint im Inneren des Amtssitzes ziemlich chaotisch zu sein. Vor einigen Wochen verabschiedet sich Köhlers Pressesprecher Martin Kothé. Hintergrund des Abgangs sollen Differenzen mit dem neuen Amtschef Hans-Jürgen Wolff sein. Es heißt, dass der fehlende Teamgeist im Bundespräsidialamt viele der Beamten zu einem Jobwechsel veranlasse.

© sueddeutsche.de/hana
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