Frankreich streicht Zehntausende Dienstposten beim Militär. In den Jahren 2014 bis 2019 soll die Zahl der Armeeangehörigen um 34.000 reduziert werden. Im neuen Weißbuch zur Verteidigungspolitik, das Staatschef François Hollande am Montag entgegennahm, wird ein Abbau von zusätzlich 24.000 Posten bis 2019 empfohlen. Hollande erklärte, die "strategische Selbstständigkeit" Frankreichs in Fragen der Verteidigung sei "Voraussetzung für die nationale Unabhängigkeit" des Landes.
Dabei sollen in erster Linie freiwerdende Posten nicht neu besetzt werden. Das Militärbudget bleibt zugleich stabil: Allein für 2014 sind Ausgaben in Höhe von 31,4 Milliarden Euro eingeplant, für die Jahre bis 2019 sind es insgesamt 179,2 Milliarden Euro. Der neue Plan setze drei Prioritäten, sagte Frankreichs Präsident François Hollande: Schutz, Abschreckung und Intervention.
Die französische Armee war zuletzt für den Einmarsch in Mali gelobt worden, bei dem islamistische Rebellen in der ehemaligen Kolonie zurückgedrängt worden waren. Zugleich wurden aber auch die Schwachpunkte deutlich, vor allem bei Truppentransporten, dem Auftanken von Flugzeugen in der Luft und der Beschaffung von Informationen.
Frankreich steht unter Druck
Frankreich steht derzeit unter Druck, das Haushaltsdefizit zu reduzieren. Die sozialistische Regierung rechnet nicht mehr damit, in diesem Jahr den Fehlbetrag unter die im EU-Stabilitätspakt festgelegte Grenze von drei Prozent der Wirtschaftsleistung zu drücken, und will nun ein Jahr mehr Zeit erhalten, um dieses Ziel zu erreichen.
Das Militär musste bereits in den vergangenen Jahren einen großen Teil zu den Einsparungen des Staates beitragen. In Frankreich liegt der Verteidigungsetat bei ungefähr 1,5 Prozent der Wirtschaftsleistung. Nach dem Ende des Kalten Krieges Anfang der neunziger Jahre waren es noch 2,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts.