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Hochrechnung zur Wahl in Spanien:Rajoys Konservative vorn, zweitstärkste Kraft noch unklar

Mariano Rajoy

Wahlsieger ohne Regierungsmehrheit: Mariano Rajoy

(Foto: AFP)
  • Neuwahl nach nur einem halben Jahr: Die konservative Volkspartei von Ministerpräsident Rajoy wird Hochrechnungen zufolge erneut stärkste Kraft, kann aber nicht allein regieren.
  • Während erste Hochrechnungen das Linksbündnis Unidos Podemos an zweiter Stelle sahen, liegen dort mittlerweile doch die Sozialisten. Es bleibt spannend.

Die konservative Volkspartei (PP) von Ministerpräsident Mariano Rajoy wird ersten Hochrechnungen zufolge bei der Parlamentswahl in Spanien erneut stärkste Kraft. Das Linksbündnis Unidos Podemos und die Sozialisten des PSOE liefern sich hingegen ein erbittertes Rennen um Platz 2.

Während erste Hochrechnungen Unidos Podemos klar auf dem zweiten Platz sahen, liegt derzeit (Stand: 21:45 Uhr) der PSOE doch vor dem Linksbündnis, wie unter anderem die Zeitung El Pais und der staatliche Fernsehsender TVE melden.

Der von El Pais veröffentlichten Hochrechnung zufolge kommt die PP auf 134 Sitze - und damit auf mehr als bei der Wahl im Dezember 2015 (da waren es 123). Der PSOE erreicht 94 Sitze, Unidos Podemos 69. Die Ciudadanos erreichen 28 - und damit deutlich weniger als die 40 bei der Wahl vor einem halben Jahr. Die Werte schwanken allerdings zum Teil minütlich.

Das spanische Parlament hat insgesamt 350 Sitze. Entsprechend liegt die absolute Mehrheit bei 176. Entgegen des in Deutschland üblichen Verfahrens werden Wahlergebnisse in Spanien überwiegend nicht in Prozent, sondern in Parlamentssitzen angegeben, da wegen einiger Eigenheiten des Wahlsystems die Prozentzahl nicht zwangsläufig der Zahl der Parlamentssitze entspricht.

Regierungsbildung nicht einfacher

Die Neuwahl nach nur einem halben Jahr war notwendig geworden, weil die Parteien sich nach der jüngsten Wahl auf keine Koalition einigen konnten. Im Dezember 2015 war das über Jahrzehnte von der Volkspartei und den Sozialisten dominierte Parteiensystem aufgebrochen worden. Die linke Podemos und die liberalen Ciudadanos erreichten jeweils zweistellige Werte. Die Regierungsbildung scheiterte. Auch jetzt dürfte sie schwierig werden.

Von einer absoluten Mehrheit an Abgeordnetensitzen ist der konservative Wahlsieger PP allerdings auch diesmal weit entfernt. Die Regierungsbildung dürfte also erneut schwierig werden. Eine linke Koalition von Unidos Podemos und dem PSOE hätte zwar eine klare Mehrheit.

Eine gemeinsame Regierung mit der Volkspartei dürfte der PSOE wohl nur eingehen, falls sie Rajoy seinen Posten verlässt, er gilt vielen wegen der Korruptionsskandale innerhalb des PP diskreditiert, die er nicht in den Griff bekam.

Nach Angaben der Regierung zeichnete sich eine sehr niedrige Wahlbeteiligung ab.