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Grüne:"Das Beste daraus machen"

Die Delegierten halten ihren nächsten Parteitag im Internet ab - anders als die Politkonkurrenz.

Von Constanze von Bullion, Berlin

Es sollte ein Familientreffen werden, bei dem Junge mit Alten, mit Gründerinnen und Gründern in eine neue Ära aufbrechen. Gut 40 Jahre nach der Schaffung ihrer Partei wollten die Grünen im November ihr neues Grundsatzprogramm auf den Weg bringen, am Gründungsort in Karlsruhe. Bei der Stadt wird es bleiben im November, auch bei dem Grundsatzprogramm und einer riesigen Parteitagshalle. Die meisten Menschen allerdings werden fehlen in der Halle. Die Grünenspitze hat sich entschlossen, den Parteitag im Internet stattfinden zu lassen.

"Die Entscheidung fiel uns nicht leicht, aber Gesundheits- und Infektionsschutz gehen eben vor", sagte Bundesgeschäftsführer Michael Kellner der SZ. Er hat mit seinem Team bereits im Mai einen ersten, wenn auch deutlich kleineren virtuellen Parteitag organisiert. Unbedingt wiederholen wollte die Partei das nicht, man habe lange überlegt. "Jetzt werden wir das Beste daraus machen und richten unsere Kraft, Ressourcen und Kreativität voll darauf, dass das gelingt", sagte Kellner.

800 Delegierte sollen sich vom heimischen Rechner dem Parteitag zuschalten. In der Parteitagshalle werden nur die Bundesvorsitzenden nebst Stellvertretern sein und in einen quasi menschenleeren Raum sprechen. Ob Stimmung aufkommt, bleibt abzuwarten. Die Alternative, ein Präsenzparteitag, hätte nicht unbedingt mehr Laune gemacht, meint Kellner. 800 Menschen drei Tage lang mit Sicherheitsabstand an Tischen zu platzieren, erzeuge "nicht die Atmosphäre eines echten Familientreffens". Für weitere Gäste wäre dann kein Platz mehr gewesen. Zudem stünden bei den Grünen weder Personal- noch Satzungsentscheidungen an, für die Wahl- und Parteiengesetz die physische Präsenz der Delegierten vorschreiben.

Bei anderen Parteien sieht das anders aus. Die CDU, die im Dezember in Stuttgart über die Nachfolge von Parteichefin Annegret Kramp-Karrenbauer abstimmen will, plant einen Präsenzparteitag, wenn auch in kondensierter Form. Rechenschaftsbericht und Vorstandswahlen gelten dabei als zwingend. Um die Veranstaltung abzukürzen, könnten aber einzelne Tagesordnungspunkte wie die Struktur- und Satzungskommission ins Internet ausgelagert werden. Weil hierzu aber das Thema Frauenquote gehört, könnte das die Frauenunion auf den Plan rufen. Das CDU-Präsidium will am Montag entscheiden.

Die CSU verlegt ihren Parteitag aufs nächste Jahr. Die FDP wiederum, die im September Präsidium und Vorstand neu bestimmen will, hat sich zu einem Präsenzparteitag mit begrenzter Teilnehmerzahl entschieden. Im Oktober folgt die Linkspartei, die in Erfurt neue Parteichefinnen wählen will. Auf auswärtige Gäste wird dabei verzichtet.

© SZ vom 09.09.2020

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