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Große Koalition:Rotes Minus

Die SPD steht einer viel stärker gewordenen Union gegenüber.

Es ist eine politische Gesetzmäßigkeit, die auch mal für die SPD galt. In schwierigen Zeiten steigt das Ansehen der Regierungsparteien, wenn sie das Land gut durch die Krise steuern. Dieses Gefühl haben viele Bürger während der Corona-Pandemie, das lässt sich an den Umfragewerten von CDU und CSU und Kanzlerin Angela Merkel ablesen. Der Union geht es so gut wie lange nicht, die SPD hat nichts davon. Sie ist nicht mal halb so stark wie die Union. Nun stehen die Sozialdemokraten vor der schwierigen Aufgabe, trotz der Ungleichheit ihre Souveränität in der Regierung zu wahren.

In dieser Woche will die Koalition das Konjunkturpaket schnüren, das die Folgen der Pandemie bewältigen soll. Viele Milliarden sollen fließen, unter dem Finanzminister Olaf Scholz von der SPD. Ministerinnen und Minister der SPD stehen für zentrale Projekte. Die Ausgabenpolitik entspricht dem, was Kritiker der Koalition aus der SPD forderten, weil der Sparkurs ihre Wähler zu verprellen schien.

Nun ist es vorbei mit der schwarzen Null, aber das rote Minus ist weiter da. Manche Sozialdemokraten dürften in Versuchung geraten, mit Spektakel und weiteren Forderungen nach Aufmerksamkeit zu heischen. Aber genau das ist es, was Wähler in Krisenzeiten nicht honorieren. Mit diesem Dilemma wird die SPD jetzt leben müssen.

© SZ vom 02.06.2020

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