Große Koalition:Drei SPD-Frauen sollen ins Kabinett

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Leader of Germany's SPD party Gabriel and party fellows await start of coalition talks with Germany's conservative parties in Berlin

Führungskräfte der SPD (v.l.n.r.): Frank-Walter Steinmeier, Hannelore Kraft, Sigmar Gabriel, Andrea Nahles, Olaf Scholz und Manuela Schwesig

(Foto: REUTERS)

Wer bekommt einen Posten in der neuen Bundesregierung? In der SPD wird heftig über die Ressortverteilung und Besetzung der Ministerämter diskutiert. Vieles scheint noch offen zu sein, aber nach einem Hinweis von Parteichef Gabriel ist die Postenverteilung etwas klarer.

Von Stefan Braun, Berlin

Die Aufteilung und Besetzung eines schwarz-roten Kabinetts wird in der SPD heftig diskutiert. Ihr ehemaliger Kanzlerkandidat Peer Steinbrück hob am Wochenende die besondere Rolle des Finanzministeriums hervor, was manche in der SPD-Führung als kaum verhüllten Aufruf an Parteichef Sigmar Gabriel lesen, das bislang von Wolfgang Schäuble (CDU) geführte Ministerium nicht kampflos der Union zu überlassen. Dazu passend widersprachen führende Sozialdemokraten Berichten, wonach die Kabinettsaufstellung längst beschlossene Sache sei. Auf mehreren Regionalkonferenzen warb die SPD-Spitze auch am Wochenende um Unterstützung für den Koalitionsvertrag.

SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier sagte dem Deutschlandfunk, natürlich sei zwischen den drei Parteichefs über eine Aufteilung der Ressorts gesprochen worden. "Abschließend vereinbart worden" sei aber noch nichts, betonte der SPD-Politiker. Steinmeier, der selbst als Außenminister gehandelt wird, aber auch SPD-Fraktionschef bleiben könnte, hob hervor, dass auch über das Finanzministerium nicht entschieden sei. Er sagte, es sei völlig klar, dass die Union "natürlich für den Behalt des Finanzressorts kämpft". Zugleich aber sei er schon erstaunt, mit welcher Gewissheit behauptet werde, SPD-Chef Sigmar Gabriel habe auf dieses Ressort bereits verzichtet.

Peer Steinbrück, der ehemalige Kanzlerkandidat hatte der Bild gesagt: "Das Finanzministerium ist in jeder Regierung von zentraler strategischer Bedeutung. Alles, was politisch umgesetzt werden soll und relevant für den Haushalt ist, geht über den Tisch des Finanzministers." Allerdings räumte Steinbrück ein, dass man dafür "politische Schwergewichte braucht, die das Amt ausfüllen können und vor allem bereit sind, es zu übernehmen." Je nach Sichtweise wird das innerhalb der SPD als Aufforderung an Gabriel gelesen - oder als Kritik am Parteichef, weil ihm bislang der Mut fehle, das Amt für sich zu reklamieren.

Inzwischen gibt es aus Unions- wie aus SPD-Kreisen sehr unterschiedliche Darstellungen über den Stand der Verhandlungen. Die einen erklären, die Beschlüsse über die Kabinettsaufteilung seien im Grunde bereits gefallen, würden aber im Interesse der SPD-Spitze geheim gehalten. Andere berichten, es habe zwar Gespräche gegeben, jedoch noch keine Entscheidungen. SPD-Chef Sigmar Gabriel erklärte immerhin, drei der sechs Ministerposten für die SPD würden an Frauen gehen. Es gilt damit als wahrscheinlich, dass Generalsekretärin Andrea Nahles und die Sozialministerin von Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig, Ministerinnen werden. Bei den SPD-Männern gilt neben Gabriel und Steinmeier Fraktionsgeschäftsführer Thomas Oppermann als aussichtsreicher Kandidat. Um den starken Landesverband Nordrhein-Westfalen einzubinden, könnte die SPD-Schatzmeisterin Barbara Hendricks ins Kabinett einziehen. Sollte es auf diese sechs hinauslaufen, ist freilich offen, wer künftig die Bundestagsfraktion führen könnte.

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