Israel will keine offizielle Untersuchung des Gaza-Kriegs vor einem Jahr anordnen. Diaspora-Minister Juli Edelstein wies damit eine zentrale Forderung in dem Untersuchungsbericht des südafrikanischen Richters Goldstone zurück.
Goldstone hatte Israel und der Palästinenserorganisation Hamas Kriegsverbrechen während der dreiwöchigen Offensive vor einem Jahr vorgeworfen. In seinem Bericht waren Israel und Hamas aufgefordert worden, binnen drei Monaten Untersuchungen der Vorwürfe einzuleiten. Seit Veröffentlichung des Berichts im September hatten die Verienten Nationen dann beide Parteien gedrängt, glaubwürdige Prüfungen der Vorfälle zu unternehmen.
"Es besteht nicht die Absicht eine Untersuchungskomission einzurichten", sagte Edelstein jedoch laut Medienberichten. Palästinenserpräsident Mahmud Abbas hatte am Montag die Schaffung einer Untersuchungskomission angeordnet. Sie soll überprüfen, ob die Empfehlungen des Goldstone-Berichts umgesetzt wurden. Außerdem soll sie feststellen, ob auch die Pälastinenserbehörde handeln muss, obwohl sie nicht an den bewaffneten Auseinadersetzungen beteiligt war.
Minister Edelstein hält sich gegenwärtig in New York auf, wo er UN-Repräsentanten eine offizielle Antwort Israels auf den Goldstone-Bericht übergeben wollte. "Auf Anfrage der Vereinten Nationen übermittelt Israel ein Dokument, das Antworten auf sehr spezifische Vorwürfe enthält", sagte Edelstein. Nach israelischen Medienberichten ist die Übergabe am Donnerstag geplant. Die israelische Armee hat mehrere Vorfälle während des Kriegs untersucht, bei dem etwa 1.400 Palästinenser und 13 Israelis getötet wurden. Es gab jedoch keine Untersuchung durch eine unabhängige Komission. In Israel wurde eine heftige interne Debatte darüber geführt, ob eine solche Komission gebildet werden sollte.
Der Goldstone-Bericht spricht sich dafür aus, die Vorwürfe vor den internationalen Gerichtshof in Den Haag zu bringen, sollten beide Seiten keine ernsthaften Untersuchungen einleiten. Israel sieht die Offensive im Gazastreifen als reine Selbstverteidigung gegen den jahrelangen Raketenbeschuss seiner Grenzorte durch militante Palästinenser. Daher weißt das Land die Vorwürfe von Kriegsverbrechen vehement zurück.