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Frank-Walter Steinmeier:Der einzige Kandidat

Frank-Walter Steinmeier hat bei der Europawahl ein Ergebnis zu verantworten, das schlechter ist als das schlechteste von Gerhard Schröder. Doch die Sozialdemokraten haben keine Alternative zum Kandidaten Steinmeier.

Nach der letzten Europa-Wahl war Gerhard Schröder ein glücklicher Mann. Zumindest verglichen mit Frank-Walter Steinmeier heute. Schröder war schon sechs Jahre Bundeskanzler. Er hatte nach einiger Verzögerung eine schwierige Reformpolitik für sich als richtig erkannt, sodass er im Juni 2004 mit einem desaströsen SPD-Wahlergebnis von 21,5 Prozent hinstehen und sagen konnte: Ich kann nicht anders, und ich werde auch nichts ändern. Knapp 16 Monate später schaffte er bei der Bundestagswahl ein Resultat, für das die Sozialdemokraten heute vor Dankbarkeit auf die Knie fallen würden.

Steinmeier, ddp

Aussichtslos? Trostlos? Würdelos? In welchem Zustand befindet sich die SPD und ihr Kanzlerkandidat Steinmeier?

(Foto: Foto: ddp)

Frank-Walter Steinmeier dagegen ist nicht Kanzler, sondern nur Kandidat, und selbst das immer noch nicht so richtig. Jetzt hat er bei den Europawahlen ein Ergebnis mit zu verantworten, das schlechter ist als das schlechteste von Schröder. Steinmeier aber bleiben keine 16 Monate mehr, sondern nur noch 16 Wochen. Noch ist er mit an der Macht, aber was ihm fehlt, ist eine Machtoption. Wenn die Lage der SPD vor fünf Jahren also verheerend war, was ist sie heute? Aussichtslos? Trostlos? Würdelos?

Die Sozialdemokraten sind derzeit die am ungerechtesten beurteilte Partei in Deutschland. Das geht damit los, dass sie sich andauernd selbst kritisieren. Der schärfste Kritiker der rot-grünen Agenda-Politik kann nicht leugnen, dass diese Reformen geholfen haben, die Sozialversicherungen in einen bislang ziemlich krisenfesten Zustand zu bringen. Und in der großen Koalition fällt die SPD mit ihrer Arbeit gegen Finanzkrise und Rezession personell wie inhaltlich ganz sicher nicht hinter CDU und CSU zurück. Mitleid aber schafft keine Mehrheit. Und Selbstmitleid erst recht nicht.

Trotzdem fühlen sie sich nun wieder ungerecht behandelt. Steinmeier hat versucht, in der Krise über das Image des Reformers das des Kümmerers zu streifen. In Ausnahmefällen mag das helfen. In Krisenzeiten aber, da die Ausnahme zur Regel wird, bedarf es offenbar einer Voraussetzung, wenn man mit Staatsgeld Arbeit retten und daraus politisches Kapital schlagen will: Die gesellschaftliche Solidarität mit denen, die akut gefährdet sind, muss größer sein als die Zweifel all derjenigen, die noch nicht gefährdet sind. Das aber ist nicht der Fall, so hart das klingt. Die Bemühungen der SPD werden kritisiert, statt honoriert. Und die Kanzlerin verstärkt das genüsslich, indem sie fast so tut, als wäre sie bei Opel gar nicht dabei gewesen.

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