Sachsen-Anhalt nimmt mehr Asylbewerber auf

Magdeburg (dpa/sa) - Sachsen-Anhalt hat im ersten Halbjahr 2023 insgesamt 3153 Asylbewerber aufgenommen. Das ist ein deutliches Plus im Vergleich zum Vorjahreszeitraum, wie das Innenministerium auf Anfrage bestätigte. Im ersten Halbjahr 2022 waren es 1947 Asylsuchende gewesen. Die meisten Menschen kamen in diesem Jahr aus Syrien, Indien, der Türkei, Afghanistan, Georgien, Kamerun, Russland, Iran, Irak und Mali.

Insgesamt hat Sachsen-Anhalt im vergangenen Jahr 5931 Asylsuchende aufgenommen. Darüber hinaus wurden rund 29 500 Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine registriert. Wie viele Menschen in diesem Jahr nach Sachsen-Anhalt kommen könnten, ist offen. Vorausschauende Planungen seien schwierig, da der Bund keine verlässlichen Zugangsprognosen bereitstelle, sagte ein Sprecher von Innenministerin Tamara Zieschang (CDU) auf Anfrage.

Auf der Innenministerkonferenz Mitte Juni hatten die Länder den Bund deshalb einstimmig aufgefordert, seiner gesetzlichen Verpflichtung zur Erstellung von Zugangsprognosen wieder nachzukommen. Da zum Halbjahr 2023 bereits mehr als 3150 Asylsuchende in Sachsen-Anhalt aufgenommen worden seien, sei im Jahresverlauf bei gleichbleibenden Zugangszahlen mit mehr als 6000 Menschen bis Jahresende zu rechnen, sagte der Sprecher.

In den Kommunen ist die Unterbringungssituation angespannt. „Insbesondere der Markt für kleine Wohnungen für Einzelpersonen sowie große Wohnungen für Familien ist in den größeren Städten der Landkreise nahezu erschöpft“, teilte der Landkreistag Sachsen-Anhalt auf Anfrage mit. Den Städten und Gemeinden bereiten zudem die Rahmenbedingungen für eine erfolgreiche Integration Sorgen. „Alle Beteiligten müssen dringend dafür sorgen, dass die benötigte Infrastruktur in Kitas, Horten, Schulen, Volkshochschulen, medizinischer Versorgung und so weiter auch funktioniert“, sagte der Geschäftsführer des Städte- und Gemeindebundes, Bernward Küper.

Man tue „das Möglichste“, um die Kommunen zu entlasten, teilte das Innenministerium mit. Die Erstaufnahmekapazitäten seien zuletzt um mehr als 400 Bettenplätze aufgestockt worden. „Weitere Aufstockungen stehen bevor.“ Außerdem soll die neue Landesaufnahmeeinrichtung in Stendal bereits vor der Fertigstellung teilweise in Betrieb genommen werden. Voraussichtlich im zweiten Quartal 2024 könnten dort etwa 500 bis 600 Asylsuchende untergebracht werden.

Zieschang hatte sich zuletzt außerdem für eine Erweiterung der Liste der sicheren Herkunftsstaaten ausgesprochen, was inzwischen Konsens der Landesinnenminister in Deutschland ist. Sie haben beantragt, die Länder Georgien, Indien, Algerien, Marokko, Tunesien, Armenien und Moldau neu aufzunehmen. Damit sollen Asylverfahren von Menschen aus diesen Ländern beschleunigt und Abschiebungen leichter vollzogen werden können.