Alzey:Abschiebehäftling: Ministerium bekräftigt neue Linie

Mainz (dpa/lrs) - Im Umgang mit Ausländern ohne Aufenthaltsrecht sollen alle beteiligten Stellen künftig enger zusammenwirken. Diese Linie bekräftigte das Integrationsministerium am Montag, nachdem der "Trierische Volksfreund" über öffentlich zuvor nicht bekannte Details zu dem im Oktober geflohenen Abschiebehäftling berichtet hatte.

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Mainz (dpa/lrs) - Im Umgang mit Ausländern ohne Aufenthaltsrecht sollen alle beteiligten Stellen künftig enger zusammenwirken. Diese Linie bekräftigte das Integrationsministerium am Montag, nachdem der „Trierische Volksfreund“ über öffentlich zuvor nicht bekannte Details zu dem im Oktober geflohenen Abschiebehäftling berichtet hatte.

Integrationsministerin Anne Spiegel (Grüne) wies auf den Beschluss des zweiten Spitzengesprächs der Landesregierung zur Sicherheit vom November hin, wonach künftig alle Beteiligten in einem vergleichbaren Fall über denselben Informationsstand verfügen müssen. „Damit hat die Landesregierung aus dem sehr komplexen Fall des aus der Rheinhessen-Fachklinik geflüchteten Abschiebehäftlings eine richtige und notwendige Konsequenz gezogen“, fügte sie hinzu.

Vor seiner Flucht aus der Klinik in Alzey war der von den Behörden gesuchte Marokkaner bereits aus zwei weiteren psychiatrischen Einrichtungen entwichen - im Februar dieses Jahres aus einer Klinik in Klingenmünster (Kreis Südliche Weinstraße), im September in Andernach. In der Zwischenzeit hielt er sich in Finnland auf.

Erstmals traf der Mann nach Angaben des Integrationsministeriums im Juli 2016 in Deutschland ein und stellte einen Asylantrag - ebenso wie anschließend auch in Frankreich und Dänemark. Im November 2016 war er dann in Hamburg, von wo aus er in die Erstaufnahmeeinrichtung in Diez an der Lahn verwiesen wurde. Sein Asylantrag wurde schließlich abgewiesen, zur Vorbereitung der Ausreise wurde er in das Abschiebegefängnis Ingelheim gebracht. Dort legte er in seiner Zelle Feuer und wurde daraufhin in die Klinik nach Alzey gebracht.

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