Aufruf für mehr Demonstrationen gegen rechts

Oldenburg (dpa/lni) - Am Wochenende demonstrieren Zehntausende in Niedersachsen und Bremen gegen Rechtsextremismus - aus Sicht von Rassismus-Forscherin Fatoş Atali-Timmer reicht das aber nicht. Um die Demokratie zu verteidigen, dürfe es nicht bei einzelnen Demos bleiben, sagte die Expertin der Carl von Ossietzky Universität Oldenburg dem Regionalmagazin „buten un binnen“ (Radio Bremen). Menschen müssten viel häufiger demonstrieren und „den öffentlichen Raum für den Widerstand vereinnahmen“.

Die Demonstrationen sind aus Sicht der Sozialpädagogin wichtig, um Rechtsradikalen zu zeigen, dass man nicht mit ihrer Ideologie einverstanden sei. Schweigen bedeute Zustimmung oder Gleichgültigkeit. „Für die Betroffenen, die als Feindbild deklariert werden, bedeutet die Demo Solidarität“, sagte Atali-Timmer.

Die Politik habe zu lange die Augen vor dem Problem des Rechtsextremismus verschlossen. „Jetzt ist es schon fast zu spät für eine Zukunft in einer freiheitlich-demokratischen Gesellschaft“, sagte die Rassismus-Forscherin dem TV-Magazin. „Das Unsagbare ist schon längst sagbar geworden.“ Rassismus und teilweise rechtsextreme Einstellungen seien inzwischen etwas Normales in unserer Gesellschaft.

Für Atali-Timmer steht fest, dass ein Verbot der AfD „dringend notwendig“ ist. „Die Partei profitiert von unserer Demokratie, instrumentalisiert sie für die Abschaffung dieser“, argumentiert die Sozialpädagogin. Allerdings müsse das Parteiverbot juristisch gut abgesichert werden und gesamtgesellschaftlich mit einer Reihe weiterer Maßnahmen einhergehen. Auch sei klar, dass sich mit dem Verbot rechtsextreme Einstellungen in unserer Gesellschaft nicht abschaffen ließen.

Schon am Samstag demonstrierten Zehntausende Menschen in Niedersachsen gegen Rechtsextremismus. Allein in Hannover versammelten sich nach Schätzung der Polizei und der Veranstalter rund 35.000 Menschen. Auch für Sonntag sind wieder zahlreiche Proteste geplant - unter anderem in Bremen mit bis zu 10.000 angemeldeten Teilnehmern.

Auslöser der seit mehreren Tagen andauernden Proteste in vielen deutschen Städten ist ein Bericht des Medienhauses Correctiv aus der vergangenen Woche über ein bis dahin nicht bekanntes Treffen von Rechtsradikalen in einer Potsdamer Villa vom 25. November. An dem Treffen hatten auch mehrere AfD-Politiker sowie einzelne Mitglieder der CDU und der sehr konservativen Werteunion teilgenommen.

Der frühere Kopf der rechtsextremen Identitären Bewegung in Österreich, Martin Sellner, hatte dort nach eigenen Angaben über „Remigration“ gesprochen. Wenn Rechtsextremisten den Begriff verwenden, meinen sie in der Regel, dass eine große Zahl von Menschen ausländischer Herkunft das Land verlassen soll - auch unter Zwang.