Die EU wird nach Angaben von Bundesaußenministerin Annalena Baerbock Sanktionen gegen die iranische Sittenpolizei verhängen. Am Rande eines EU-Außenministertreffens in Luxemburg sagte die Grünen-Politikerin, dass man damit die Verantwortlichen für brutale Verbrechen an Frauen, Jugendlichen und Männern treffen wolle. Die Betroffenen sollten nicht mehr in die EU einreisen dürfen. Zudem können auch Vermögen eingefroren werden.
Bereits vergangene Woche verhängte Großbritannien ähnliche Sanktionen gegen die iranische Sittenpolizei, weil diese Menschenrechte verletze und brutal gegen Demonstrierende vorgehe. Bestrafte dürfen nicht mehr in das Land einreisen, Vermögen werden eingefroren.
Die Sittenpolizei wird für den Tod der 22-jährigen Mahsa Amini Mitte September verantwortlich gemacht, die sie wegen ihres angeblich "unislamischen Outfits" festgenommen hatte. Seitdem demonstrieren landesweit Tausende gegen den repressiven Kurs der Regierung sowie den Kopftuchzwang.
Baerbock sagte, in Iran würden Frauen, die ohne Kopftuch aus dem Haus gehen oder abends gemeinsam singen und tanzen wollten, dafür verprügelt und zum Teil umgebracht. Es gehe um Verbrechen gegen Jugendliche, Kinder und Frauen, "die nichts anderes wollen, als in Frieden und in Freiheit zu leben".
