EU-Kommission:Undurchsichtig

Die Ernennung des EU-Beamten Martin Selmayr zum Generalsekretär sorgt für Ärger. Sie muss geprüft werden.

Von Daniel Brössler

Wahlweise wird er als Monster beschimpft oder auch mit dem Strippenzieher Frank Underwood aus der US-Fernsehserie "House of Cards" verglichen: Die Ernennung des EU-Beamten Martin Selmayr zum Generalsekretär der EU-Kommission sorgt für Aufruhr. Nun prüft das Europäische Parlament, ob es bei der Ernennung des Deutschen mit rechten Dingen zugegangen ist. Das ist richtig, weil die Kommission bisher unfähig war, den Ablauf dieser Beförderung einleuchtend darzulegen. Es ist aber auch wichtig, weil die zum Teil groteske Dämonisierung Selmayrs tiefer liegende Probleme offenbart.

Das Machtgeflecht der EU ist für die Bürger schwer zu durchschauen. Das daraus resultierende Misstrauen sollten die Mächtigen in Brüssel nicht durch undurchsichtige Entscheidungen noch weiter befeuern. Die Kommission macht geltend, dass alle Regeln der EU eingehalten wurden. Mag sein. Sollte der Haushaltskontrollausschuss des EU-Parlaments aber zu einem anderen Ergebnis kommen, müsste die Kommission Konsequenzen ziehen.

Selmayr ist kein Monster und auch kein Frank Underwood; aber mit einer Mischung aus Charme, Chuzpe, Brillanz und Brutalität war er schon vor seiner Beförderung sehr mächtig geworden. Die Kommission will mehr sein als nur oberste Verwaltungsbehörde der Europäischen Union. Gerade dann aber darf nicht der Eindruck entstehen, dass es Beamte sind, die die Fäden ziehen.

© SZ vom 14.03.2018 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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