Entscheidung des Weltsicherheitsrats:UN beenden Beobachtermission in Syrien

Die Gewalt nimmt zu, die UN ziehen sich zurück: Der Weltsicherheitsrat hat beschlossen seine Beobachter aus Syrien abzuziehen. Nach nicht einmal vier Monaten nimmt die Mission ein klägliches Ende.

Der UN-Sicherheitsrat hat das Ende der Beobachtermission in Syrien angeordnet. "Unsmis wird auslaufen", sagte der französische UN-Botschafter Gérard Araud in New York nach Beratungen des Weltsicherheitsrats. Die Bedingungen für eine Fortsetzung der Mission, deren Mandat am Sonntag endet, seien nicht gegeben.

Allerdings solle eine politische Vertretung in Damaskus bestehen bleiben. In einem Brief an UN-Generalsekretär Ban Ki Moon habe er die Eröffnung eines Verbindungsbüros in Damaskus unterstützt, sagte Araud.

Die unbewaffneten UN-Beobachter hatten am 21. April ihre Arbeit aufgenommen, am 20. Juli hatte der Sicherheitsrat das Mandat um 30 Tage verlängert. Vor dem Hintergrund der ausufernden Gewalt in Syrien wurde allerdings die Hälfte der ursprünglich 300 Beobachter abgezogen.

Für eine Verlängerung hätten zwei Bedingungen erfüllt werden müssen: weniger Gewalt und kein Einsatz von schweren Waffen mehr. Aus Diplomatenkreisen war bereits im Vorfeld der Beratungen zu hören gewesen, dass diese Bedingungen nicht erfüllt seien.

Die Mission sollte eine Waffenruhe zwischen den Aufständischen und den Truppen von Präsident Baschar al-Assad überwachen, die jedoch nie eingehalten wurde. Mehrfach wurden die Beobachter an dem Besuch von Orten gehindert, teils wurden sie auch beschossen.

© Süddeutsche.de/afp/dpa/rela - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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