bedeckt München 22°
vgwortpixel

Donald Trump:Er wird es nie verstehen

Gewaltenteilung scheint dem US-Präsidenten fremd zu sein.

In Washington gibt es inzwischen eine lange Liste von Menschen, die dachten, sie könnten auf den Trump-Zug aufspringen, mitfahren und ihn sogar lenken. Ebenso lang ist die Liste jener, die erfahren mussten, wie naiv und falsch diese Vorstellung ist. Sie fielen runter oder wurden geschubst und fanden sich mit gebrochenen Knochen und zertrümmerter Reputation neben den Gleisen wieder.

Der Trump-Zug dampfte weiter. Dieses Schicksal droht nun auch William Barr. Der Justizminister hat seinem Präsidenten sehr effektiv den Russland-Ermittler Robert Mueller vom Hals gehalten. Trump dankt es ihm, indem er sich per Twitter in laufende Strafverfahren einmischt, Staatsanwälte und Richterinnen beschimpft und sich zum "obersten Gesetzeshüter des Landes" erklärt.

Natürlich ist er das nicht. Der Präsident hat das Recht, verurteilte Straftäter zu begnadigen, so wie Trump das diese Woche getan hat. Aber er darf nicht Strafprozesse von der Seitenlinie kommentieren, Empfehlungen für Urteile abgeben oder Noten an das juristische Personal verteilen. Die USA sind nicht das persönliche Sultanat von Donald Trump, sondern ein Rechtsstaat, in dem Gewaltenteilung gilt. Trump selbst wird das nie verstehen. Aber William Barr weiß es. Wenn er seinen Ruf retten will, sollte er schleunigst vom Trump-Zug abspringen.

© SZ vom 20.02.2020
Zur SZ-Startseite