Diplomatie: Iran knüpft Treffen mit USA an Bedingung

Washington müsse zuerst die Sanktionen aufheben, fordert Präsident Hassan Rohani. Teherans Außenminister Sarif aber nennt eine Begegnung von Rohani und Trump "unvorstellbar".

Irans Präsident Hassan Rohani hat klargestellt, dass ein Treffen mit US-Präsident Donald Trump nur möglich wäre, wenn dieser zuvor die Sanktionen gegen Iran aufhebt. In einer vom Staatsfernsehen übertragenen Rede sagte Rohani am Dienstag in Teheran, wenn die USA die Sanktionen aufheben und sich vor dem iranischen Volk verneigen würden, wären die "Umstände andere". Ohne diesen Schritt aber werde "das Schloss nicht aufgeschlossen werden" und es keine gemeinsamen Fotos von ihm und Trump geben. Außenminister Mohammad Dschawad Sarif sagte bei einem Besuch in China, ein Treffen der beiden Präsidenten sei "unvorstellbar".

Rohani dämpfte damit die Erwartungen, die Frankreichs Präsident Emmanuel Macron tags zuvor mit seiner Ankündigung ausgelöst hatte, es sei sein Wunsch, ein Treffen der beiden Präsidenten zu organisieren, und die Bedingungen dafür seien geschaffen worden. Macron hatte eine Äußerung Rohanis aufgegriffen, mit der dieser Sarifs Blitzbesuch während des G-7-Gipfels in Biarritz verteidigt hatte. Wenn ein Treffen mit einer Person den Interessen des Landes diene, würde er es wahrnehmen, hatte Rohani sinngemäß gesagt - was auch in Teheran als grundsätzliche Bereitschaft zu einem Treffen mit Trump aufgefasst wurde.

Diese bekräftigte Rohani in der Rede nochmals, relativierte aber dennoch deutlich seine als Signal der Offenheit interpretierte Bemerkung. Irans Oberster Führer Ayatollah Ali Chamenei hat bislang neue direkte Verhandlungen mit den USA ausgeschlossen, eine Position, die Chameneis verteidigungspolitischer Berater Hossein Deghan jüngst noch bekräftigt hatte. Er sagte gar, dass Gespräche mit Trump "unter keinen Umständen" möglich seien. Chamenei hat in allen außen- und sicherheitspolitischen Fragen das letzte Wort. Er hat sich zu Macrons Vorschlag bislang nicht geäußert. Gespräche über Irans Raketenprogramm, neben dem Atom-Dossier und der Regionalpolitik eine Forderung der USA, hat Iran wiederholt strikt abgelehnt.

Trump selbst hatte sich zu einem Treffen mindestens unter Einschränkungen bereit erklärt. Wenn "die Umstände korrekt sind oder richtig", sei dies schon in wenigen Wochen möglich, sagte er. Das befeuerte Spekulationen, Macron fasse ein Treffen am Rande der UN-Generalversammlung in New York ins Auge, an der vom 23. September an zahlreiche Staats-und Regierungschefs teilnehmen werden. Eine Aufhebung von Sanktionen, wie Iran sie verlangt, hatte Trump aber ausgeschlossen.

Macron berät seit Monaten mit Iran über Vorschläge, dem Land Ölverkäufe zu ermöglichen. Sie sollen helfen, das Atomabkommen zu bewahren - könnten aber auch den Weg zu Gesprächen zwischen Iran und den USA ebnen. Irans Außenminister Sarif bekräftigte, dass sein Land trotzdem am 6. September weiteren Verpflichtungen aus dem Atomdeal nicht mehr nachkommen werde, wenn es in den verbleibenden zehn Tagen zu keiner Einigung mit den Europäern komme oder zumindest zu glaubhaften Zusicherungen, dass Iran wieder Öl in nennenswertem Umfang exportieren kann und Zugang zu den Erlösen erhält.