Afghanistan:Deutschland will 2600 Afghanen plus Familien aufnehmen

Demonstration gegen die Taliban-Regierung in Afghanistan

Teilnehmer einer Demonstration gegen die Taliban und die Rolle Pakistans in Afghanistan demonstrieren auf dem Pariser Platz in Berlin.

(Foto: Christophe Gateau/dpa)

Mehreren Künstlern, Wissenschaftlern, Journalisten und anderen "potenziell gefährdeten Menschen" wurden Aufenthaltszusagen erteilt. Doch ein Großteil der Betroffenen ist noch nicht in Deutschland.

Das Bundesinnenministerium hat für gut 2600 Menschenrechtler, Künstler, Wissenschaftler, Journalisten und andere potenziell gefährdete Menschen aus Afghanistan Aufenthaltszusagen erteilt. Das bedeutet, dass diese Menschen sowie ihre Lebenspartner und Kinder einen Aufenthaltstitel für Deutschland erhalten, also kein Asyl beantragen müssen. Eine entsprechende Zusage sei am Dienstag für alle Menschen, deren Namen auf der "Menschenrechtsliste" des Auswärtigen Amtes stehen, erteilt worden, sagte ein Sprecher des Bundesinnenministeriums. Einzige Voraussetzung sei, dass im Einzelfall keine Sicherheitsbedenken bestünden.

Der größere Teil dieser Menschen befinde sich derzeit noch nicht in Deutschland, erklärte die Sprecherin des Auswärtigen Amtes, Maria Adebahr. Das Krisenreaktionszentrum der Regierung arbeite daran, Deutschen, ehemaligen Ortskräften sowie den anderen Schutzbedürftigen bei der Ausreise aus Afghanistan und der Weiterreise nach Deutschland zu helfen - entweder auf dem Landweg über Nachbarstaaten oder mit zivilen Flügen, wie dies zuletzt etwa via Katar möglich gewesen sei.

Nach der Machtübernahme der Taliban im August waren mit Evakuierungsflügen der Bundeswehr nach Angaben der Bundesregierung 4587 Menschen nach Deutschland gekommen, davon 3849 Afghanen und 403 deutsche Staatsangehörige. Unter den Schutzbedürftigen waren auch ehemalige Ortskräfte der Bundeswehr und anderer deutscher Institutionen. Nach dem Ende der Luftbrücke Ende August kamen noch einige Hundert Afghanen auf anderem Wege nach Deutschland - etwa über das Golfemirat Katar. Die vollständige Liste der Menschen, die das Auswärtige Amt über die Ortskräfte hinaus für besonders schutzbedürftig hält, war im Bundesinnenministerium am vergangenen Freitag eingegangen.

Die Organisation "Reporter ohne Grenzen" begrüßte die Entscheidung des Innenministeriums, kritisierte jedoch die Verzögerungen in den vergangenen Tagen: "Die zuständigen Ministerien haben sich gegenseitig die Verantwortung zugeschoben und damit Evakuierungs- und Aufnahmeverfahren blockiert." Dennoch sei es erfreulich, "dass nun offenbar einzelne von der Organisation an das Auswärtige Amt übermittelte Namen von afghanischen Medienschaffenden auf einer offiziellen Liste mit aufnahmeberechtigten Personen stehen". Die Zahl der von der Bundesregierung nun ausgewählten Schutzbedürftigen sei "viel zu niedrig, angesichts der vielen Fälle, die wir und andere Organisationen dem Auswärtigen Amt gemeldet hatten", sagte der Geschäftsführer von Pro Asyl, Günter Burkhardt.

© SZ/dpa/jael/ghe
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