Deutsche Armee:"Die Bundeswehr ist keine Hilfspolizei"

Mehr Unterstützung im Terrorfall? Ein Sprecher des Bundeswehrverbands sagt, ein Einsatz der Truppe im Inland müsse die Ausnahme bleiben.

Ein Einsatz von Soldaten nach Terroranschlägen im Inland sollte aus Sicht des Deutschen Bundeswehrverbands (DBwV) die Ausnahme bleiben. "Wir sind für eine Trennung zwischen äußerer und innerer Sicherheit, wie es das Grundgesetz vorsieht. Die Bundeswehr ist keine Hilfspolizei", sagte der Zweite Stellvertretende Vorsitzende, Hauptmann Andreas Steinmetz, der Neuen Osnabrücker Zeitung.

Nur bei Großlagen, die ohne die Hilfe der Streitkräfte nicht beherrschbar seien, könne die Bundeswehr auf Bitte der Länder zum Einsatz kommen. Dies stehe außer Frage. "Solche Situationen müssen dringend geübt werden, insbesondere mit Blick auf die Schnittstellen der Bundes- und Landesbehörden." Die Bundeswehr hatte nach dem Amoklauf in München etwa 100 Militärpolizisten und Sanitäter in Bereitschaft versetzt. Die Münchner Polizei hatte einen Großeinsatz von 2300 Polizisten ausgelöst und zunächst von einer "akuten Terrorlage" gesprochen.

Über Bundeswehreinsätze im Inneren wird seit Jahren gestritten. Der Amoklauf von München hat die Debatte erneut angefacht. Union und SPD haben sich im neuen Weißbuch zur Sicherheitspolitik auf den Kompromiss verständigt, dass die Bundeswehr bei größeren Anschlägen auch ohne Grundgesetzänderung eingesetzt werden kann.

© SZ.de/dpa/bepe - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
Zur SZ-Startseite

Bundeswehr
:Militärpolizei stand in München einsatzbereit

Als Schüsse am Olympia-Einkaufzentrum fallen, wird eine Feldjäger-Einheit in Bereitschaft versetzt. Die Union wollte den Anlass umgehend politisch nutzen.

Von Christoph Hickmann

Lesen Sie mehr zum Thema

Jetzt entdecken

Gutscheine: