Demonstrationen: Dresden verbietet Pegida-Chef Bachmann Versammlungsleitung

Dresden (dpa) - Demonstrationen und Kundgebungen zu leiten, ist für Pegida-Chef Lutz Bachmann und seinen Stellvertreter Siegfried Däbritz in den nächsten Jahren tabu. Die Stadt hat dem Gründer der islam- und fremdenfeindlichen Bewegung und seinem Vize per Bescheid untersagt, als Versammlungschefs zu agieren. Sie genügten den damit verbundenen Anforderungen nicht, sagte ein Rathaussprecher heute. Hintergrund sind Aufrufe zu nicht genehmigten Versammlungen am 3. Oktober, nach denen die Stadt Strafanzeige gestellt hatte. Sie sieht einen Verstoß gegen das sächsische Versammlungsgesetz.

Dresden (dpa) - Demonstrationen und Kundgebungen zu leiten, ist für Pegida-Chef Lutz Bachmann und seinen Stellvertreter Siegfried Däbritz in den nächsten Jahren tabu. Die Stadt hat dem Gründer der islam- und fremdenfeindlichen Bewegung und seinem Vize per Bescheid untersagt, als Versammlungschefs zu agieren. Sie genügten den damit verbundenen Anforderungen nicht, sagte ein Rathaussprecher heute. Hintergrund sind Aufrufe zu nicht genehmigten Versammlungen am 3. Oktober, nach denen die Stadt Strafanzeige gestellt hatte. Sie sieht einen Verstoß gegen das sächsische Versammlungsgesetz.