Abhörskandal spielt keine Rolle

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat am Sonntag bei einem Besuch in Süddänemark gemeinsam mit der dänischen Ministerpräsidentin Mette Frederiksen und Königin Margrethe II. das gute deutsch-dänische Miteinander in der Grenzregion gefeiert. Der Besuch fand statt anlässlich des 100. Jubiläums der deutsch-dänischen Grenzziehung durch eine Volksabstimmung 1920. Wegen der Corona-Pandemie im vergangenen Jahr war der Besuch auf dieses Jahr verschoben worden. Steinmeier nannte die nach der Grenzziehung entstandene gute Nachbarschaft "ein kleines Wunder". Schon im Vorfeld hatte das Bundespräsidialamt klar gemacht, dass die jüngsten Spionageenthüllungen auf der Reise kein Thema sein würden. Vor zwei Wochen war bekannt geworden, dass der dänische Geheimdienst über viele Jahre dem amerikanischen NSA behilflich war beim Abhören europäischer Spitzenpolitiker, Ziele waren bis 2014 unter anderem Angela Merkel und Frank-Walter Steinmeier, damals noch Außenminister. Kritisch äußerte Steinmeier sich am Rande des Besuchs aber über die zunehmend harte dänische Asylpolitik. Er hoffe, sagte Steinmeier, dass diese noch einmünden könne in eine gemeinsame europäische Asylpolitik.