Bremen (dpa/lni) - Bremens Regierungschef Carsten Sieling (SPD) findet die Leistungsbilanz der großen Koalition in Berlin in diesem Jahr eher mager. „Wenn man das ganze Jahr betrachtet, muss man eigentlich sagen, dass das eine traurige Darstellung und eine traurige Leistung war.“ Allerdings sei in den letzten Wochen ein beachtlicher Endspurt gelungen, sagte Sieling der Deutschen Presse-Agentur. Das zeige das „Gute-Kita-Gesetz“, mit dem Kindertagesstätten besser und für Geringverdiener kostenlos werden sollen, und das Gesetz zum Abbau von Langzeitarbeitslosigkeit.
„Das sind deutliche Signale, dass es zumindest einen leistungsfähigen Teil in der Koalition gibt“, sagte Sieling. Verantwortlich für diese Fortschritte sei die SPD. „Auch wenn das in der Wahlbevölkerung noch nicht hinreichend wahrgenommen wird.“
Das Vertrauen zwischen Union und SPD in Berlin hat sich nach Einschätzung Sielings in vielen Jahren verbraucht. „Es kann nicht zusammenwachsen, was nicht zusammengehört.“ Die große Koalition sei letztlich nicht mehr als eine Arbeitsbeziehung, die aus einer politischen Notlage entstanden sei.
Mit Blick auf Innenminister Horst Seehofer (CSU) sagte Sieling, der CSU-Minister sei derzeit offensichtlich der Einzige, der wieder in Tritt zu kommen scheine, denn er habe immerhin einen Entwurf zum Einwanderungsgesetz vorgelegt. Sieling: „Es hat lange gedauert, bis er den Startblock verlassen hat. Jetzt bewegt er sich mit normaler Laufgeschwindigkeit auf der Sprintstrecke.“