Bundespräsident Auf Humboldts Spuren

Bootsfahrt im Blauen: Frank-Walter Steinmeier (Mitte) auf dem Weg von der kolumbianischen Insel Isla Grande in die Stadt Cartagena.

(Foto: Bernd von Jutrczenka/dpa)

Frank-Walter Steinmeier bereist Kolumbien und Ecuador, um des großen Naturforschers zu gedenken. Doch angesichts der Venezuela-Krise wird von ihm dort mehr erwartet als eine Schildkrötenpatenschaft.

Von Boris Herrmann, Bogotá

Es gibt viele gute Gründe, eine Südamerikareise in dem legendären Piratennest Cartagena zu beginnen. Seine Reise nach Kolumbien und Ecuador führt Frank-Walter Steinmeier zunächst in den maritimen Nationalpark Corales del Rosario, einem karibischen Traum vor der Küste Cartagenas voller Korallen, Schwämme und exotischer Weichtiere. Im Anschluss unternimmt die deutsche Delegation eine Bootsfahrt entlang der Mangrovenwälder der Halbinsel Barú. Ganz in der Nähe wird einer der wertvollsten Schätze vermutet, die je in der Karibik gesunken sind.

"Auf den Spuren von Alexander von Humboldt" ist Steinmeiers Reise zunächst einmal betitelt. Der 250. Geburtstag des preußischen Naturforschers sowie dessen Lateinamerika-Reise vor 220 Jahren stehen im Mittelpunkt des Programms. Auf den ecuadorianischen Galapagosinseln will Steinmeier eine Schildkrötenpatenschaft übernehmen.

Höchst verdienstvoll ist das allemal, aber der wissenschaftliche, ökologische Teil steht auch in einem schwer zu übersehenden Kontrast zu den aktuellen politischen Wirren in der Region. Hinter der Routenplanung stecken natürlich auch politische Erwägungen. Der Bundespräsident begibt sich unweigerlich mitten hinein in zwei Konfliktherde von internationaler Dimension: in den Machtkampf in Venezuela sowie in den brüchigen kolumbianischen Friedensprozess.

In den zurückliegenden zwei Jahren haben Kolumbien und Ecuador insgesamt mehr als eine Million Flüchtlinge aus Venezuela aufgenommen. In beiden Ländern gibt es deshalb erhebliche soziale Spannungen, im traditionell sehr einwanderungsfreundlichen Ecuador wurden zuletzt venezolanische Migranten angegriffen. Daran kommt Steinmeier bei seinen Treffen mit den Präsidenten Iván Duque in Bogotá und Lenín Moreno in Quito genauso wenig vorbei wie an der höchst angespannten Lage an der kolumbianisch-venezolanischen Grenze. Dort hängen derzeit 100 Tonnen Hilfsgüter aus den USA für die notleidende Bevölkerung in Venezuela fest, weil sie von der Regierung Maduro in Caracas blockiert werden.

Der rechtskonservative kolumbianische Präsident Duque ist einer der härtesten Gegenspieler Maduros und war einer der Ersten, die den venezolanischen Interimspräsidenten Juan Guaidó anerkannten. Die Bundesrepublik setzt weiterhin auf eine Verhandlungslösung, unterstützt inzwischen aber auch Guaidó. Duque dürfte von seinem deutschen Gast ein klares Signal im Machtkampf um Caracas erwarten, und eine der spannenden Fragen ist, wie weit ein ehemaliger Außenminister sich hier aus der Deckung wagt.

Deutliche Differenzen zwischen Bogotá und Berlin gibt es bezüglich des zweiten gärenden Konflikts in Kolumbien. Duque und vor allem der rechte Flügel seiner Regierungspartei Centro Democrático gehörten 2016 zu den schärfsten Kritikern des historischen Friedensvertrags mit der ehemaligen Farc-Guerilla. Für Steinmeier wiederum war dieser Frieden eine Herzensangelegenheit, als damaliger Außenminister spielte er eine aktive Rolle in dem Prozess. Es war seine Idee, einen Sondergesandten des deutschen Bundestags zu benennen. Der Grünen-Politiker Tom Koenigs wurde damit betraut. Koenigs sagt: "Steinmeier hat viel für ein sichtbares deutsches Engagement in Kolumbien getan."

Das sichtbarste Zeichen ist das deutsch-kolumbianische Friedensinstitut Capaz, das ebenfalls auf Steinmeiers Initiative zurückgeht. Es ist zweifellos ein Schaufensterprojekt der deutschen Außenpolitik. Einer der beteiligten Wissenschaftler, der Göttinger Jurist Kai Ambos, nennt es einen "regelrechten Werbecoup für das Narrativ vom guten Deutschland", auch wenn dieses Narrativ nicht an jeder Stelle aufgehe. Deutschland importiert beispielsweise Steinkohle aus kolumbianischen Bergwerken, in denen unter menschenunwürdigen Bedingungen gearbeitet wird, während es im Ruhrgebiet seine letzten Zechen schließt.

Steinmeier hatte großen Einfluss auf den kolumbianischen Friedensprozess

Mit Blick auf die eigene Geschichte, die Nürnberger Prozesse, die Stasi-Vergangenheit, fühlt sich die Bundesrepublik in der Pflicht, denn es geht im kolumbianischen Friedensprozess um die Aufarbeitung von schwersten Menschenrechtsverbrechen. Tatsächlich gibt es in der sogenannten Übergangsjustiz, auf die sich der frühere Präsident und Friedensnobelpreisträger Juan Manuel Santos mit den Farc einigte, einen starken Fokus auf die Entschädigung der Opfer des Bürgerkrieges. Das ist eine Neuerung im internationalen Recht, und sowohl Koenigs als auch Ambos schreiben das auch dem Einfluss Steinmeiers zu.

Der Bundespräsident trifft in Bogotá auch den Leiter der kolumbianischen Wahrheitskommission, die Präsidentin des Sondergerichtshofes für den Frieden sowie die Leiterin der Behörde zur Suche nach den Verschwundenen des Bürgerkrieges. Der Frieden in Kolumbien scheint gerade auf der Kippe zu stehen. Er ist durch systematische Verfolgung von Menschenrechtsaktivisten und entwaffneten Ex-Guerilleros bedroht, durch eine wachsende Zahl von Farc-Dissidenten, die zurück in den Untergrund gehen, sowie durch die größte noch aktive Guerilla im Land, die ELN. Nach dem jüngsten Bombenanschlag der ELN auf eine Polizeischule in Bogotá mit 22 Todesopfern hat die Regierung Duque die Friedensgespräche mit der marxistischen Rebellenorganisation gestoppt.

Kai Ambos sagt: "Der Terrorakt von Bogotá ist in jedem Fall zu verurteilen, aber für Duque war das auch ein günstiger Vorwand. Ich glaube nicht, dass er jemals ernsthaft mit der ELN verhandeln wollte." Ohne einen Frieden mit dieser Guerilla aber, da ist sich der Sondergesandte Koenigs sicher, wird Kolumbien immer ein Krisenherd bleiben. Deutschland war an den Verhandlungen als Beobachterstaat direkt beteiligt. Frank-Walter Steinmeier ist in diesen Tagen auch wieder als Außenpolitiker gefordert.

Korrektur: In einer früheren Version dieses Artikels haben wir fälschlicherweise berichtet, dass Deutschland Braunkohle aus Kolumbien importiert. Richtig ist, dass Kolumbien einer der größten Steinkohlelieferanten der Bundesrepublik ist.