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Bürgerkrieg:Türkei und Russland schlagen Waffenruhe für Syrien vor

Syria army, civilians move into ruined Aleppo streets

In Aleppo hat das Regime gesiegt: Soldaten der Regierungstruppen wärmen sich hier am 23. Dezember an einem Feuer.

(Foto: AFP)
  • Die Türkei und Ruslland unternehmen einen neuen Vorstoß für einen Waffenstillstand in Syrien, wie staatliche Nachrichtenagenturen beider Länder melden. Schon diese Nacht könnten die Kämpfe ausgesetzt werden.
  • Im Januar könnten dann Friedensgespräche aufgenommen werden.
  • Ankara und Moskau unterstützen im Syrien-Krieg unterschiedliche Seiten. Sollten sie hinsichtlich ihrer Interessen eine Einigung erzielt haben, könnte sich ihr Anlauf für eine Waffenruhe als tragfähiger erweisen als bisherige Versuche.

Die Türkei und Russland haben sich offenbar auf einen Waffenstillstandsplan für Syrien geeinigt. Das melden die staatliche türkische Nachrichtenagentur Anadolu und die russische Nachrichtenagentur Itar-Tass. Der Vorschlag solle den Konfliktparteien des Bürgerkriegslandes unterbreitet werden.

Bislang ist der Bericht vom Kreml allerdings nicht bestätigt worden. Auf eine Frage nach einer solchen Einigung sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow: "Ich kann diese Frage jetzt nicht beantworten, ich habe nicht genug Informationen."

Einem vorherigen Bericht der Itar-Tass zufolge soll die Waffenruhe bereits in der Nacht von Mittwoch auf Donnerstag in Kraft treten und für ganz Syrien gelten. "Terrororganisationen" seien allerdings nicht eingeschlossen. Welche Gruppierungen damit genau gemeint sind, geht aus der Meldung nicht hervor.

Dieser Punkt dürfte jedoch für das Gelingen der Übereinkunft zentral sein: Russland unterstützt bisher die kurdischen Volksverteidigungseinheiten in Nordsyrien, die von der Türkei als Terroristen gebrandmarkt und seit August auch im Rahmen der Offensive "Schutzschuld Euphrat" von ihr auch bekämpft werden. Gleichzeitig unterstützte Ankara bisher gemäßigte und islamistische Rebellengruppen, die Syriens Machthaber Baschar al-Assad stürzen wollen und gewährte ihren Führern Unterschlupf in Istanbul und der syrisch-türkischen Grenzregion. Diese Gruppen bezeichnete Russland bislang als "Terroristen".

Sollten beide Mächte hier eine Übereinkunft gefunden haben, die außerdem Zustimmung bei Assads zweitem wichtigen Verbündeten, Iran, findet, könnte sich der neue Anlauf zu einem Waffenstillstand als tragfähiger erweisen als die bisherigen Verhandlungen zwischen den USA und Russland.

Friedensverhandlungen für Januar vorgesehen

Ankara und Moskau planen den Agenturmeldungen zufolge jedenfalls, dass unter ihrem Vorsitz im Januar Friedensgespräche in der kasachischen Hauptstadt Astana aufgenommen werden sollen, wenn der Waffenstillstand anhält. Die Beteiligung der UN, der USA, regionaler Mächte oder europäischer Staaten ist der Nachrichtenagentur Reuters zufolge bislang nicht geplant. Ob Vertreter der Rebellen teilnehmen und welche Teile der Gegner Assads diese dann vertreten sollen, ist offen.

Die Außenminister der Türkei, Russlands und Irans hatten sich in der vergangenen Woche in Moskau getroffen. Sie hatten anschließend erklärt, ihre Länder stünden als Garantiemächte für ein Friedensabkommen zwischen syrischer Regierung und Opposition bereit.

In den vergangenen Monaten gab es immer wieder Bemühungen für einen Waffenstillstand in dem seit mehr als fünf Jahren andauernden Bürgerkrieg in Syrien. Zuletzt hatten Russland und die USA im September versucht, eine entsprechende Einigung umzusetzen. Doch eine geplante Feuerpause von sieben Tagen erwies sich als brüchig, danach flammten die Kämpfe unvermindert wieder auf. Auch dem UN-Sicherheitsrat ist es nicht gelungen, sich auf eine gemeinsame Haltung zu dem Konflikt zu verständigen, zu sehr unterscheiden sich Positionen und Interessen der westlichen Staaten und Russlands.

© SZ.de/AP/dpa/mob/gal/ewid
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