Freiheitlich demokratische Grundrechte finden einer Studie zufolge in einigen EU-Ländern immer weniger Beachtung. Defizite gebe es nicht nur bei neuen Mitgliedern der Staatengemeinschaft aus Mittel- und Osteuropa, sondern auch in Ländern wie Frankreich, Griechenland und Italien.
Das stellten Wissenschaftler des britischen Instituts Demos in der Studie fest, die von der Fraktion der Sozialisten im Europaparlament in Auftrag gegeben worden war und nun in London vorgestellt wurde.
Die größten Mängel hinsichtlich der Wahrung grundsätzlicher Werte wie Freiheit, Demokratie, Rechtssicherheit und die Achtung von Menschenrechten sehen die Forscher in Ungarn, Bulgarien und Rumänien. Zunehmende Unzufriedenheit mit den politischen Parteien führe in Ländern wie Ungarn und Griechenland zu Protestwähler-Verhalten. Dort hatten Parteien vom rechten Rand zuletzt Zulauf erhalten.
In westeuropäischen Ländern kritisiert die Studie vor allem undemokratische Gesetzgebungen, etwa im Hinblick auf religiöse Freiheiten in Frankreich. Italien gerät wegen Korruption und mangelnder Unabhängigkeit von Medien in die Kritik. Die EU müsse ihre Rolle als Beschützerin demokratischer Werte besser erfüllen, fordern die Autoren.