Brexit:"Positive Signale"

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In die Verhandlungen zwischen Großbritannien und der Europäischen Union kommt nach dem Konservativen-Parteitag nun offenbar Bewegung.

Von Alexander Mühlauer, Brüssel

In die festgefahrenen Brexit-Verhandlungen ist nach dem Parteitag der britschen Konservativen Bewegung gekommen. "Aus London gibt es jetzt positive Signale. Wir rechnen mit neuen Vorschlägen", sagte ein EU-Diplomat am Donnerstag in Brüssel. Die britische Regierung sei bereit, mehrere Optionen zu diskutieren, um eine harte Grenze zwischen Irland und Nordirland zu vermeiden. Möglich wäre demnach, dass Großbritannien nach dem EU-Austritt in einer Zollgemeinschaft mit der Union verbunden bleibt. Eine solche Vereinbarung hat die EU bereits mit der Türkei, Andorra und San Marino geschlossen. Bestimmte Güter können mit Hilfe einer solchen Übereinkunft von Zöllen befreit bleiben. Würde das etwa für Agrarprodukte gelten, die einen Großteil des Handels zwischen Nordirland und Irland ausmachen, müssten diese an der inneririschen Grenze nicht mehr erfasst werden.

Erklärtes Ziel der britischen Regierung ist es, eine mit der EU vereinbarte Auffanglösung (Backstop) zu verhindern. Kommt es nämlich zu keinem Brexit-Abkommen, soll Nordirland aus EU-Sicht in der Zollunion mit den anderen EU-Staaten bleiben. Für London ist das aber nicht akzeptabel, denn so würde faktisch eine Grenze zwischen Nordirland und dem restlichen Großbritannien entstehen. Laut BBC soll es in London deshalb Pläne für einen "hybriden Backstop" mit "leichten Kontrollen zwischen Großbritannien und Nordirland" geben. Auch eine vorübergehende Verlängerung der Zollunion mit dem gesamten Vereinigten Königreich könne möglich sein, solange es kein Freihandelsabkommen zwischen London und Brüssel gibt.

Die EU zeigte sich am Donnerstag entschlossen, die Verhandlungen in den kommenden zwei Wochen bis zum EU-Gipfel voranzutreiben. Nun "sollten wir zur Sache kommen", sagte EU-Ratspräsident Donald Tusk nach einem Treffen mit dem irischen Premierminister Leo Varadkar. "Obwohl die britische Regierung unseren ursprünglichen Vorschlag für einen Backstop zurückgewiesen hat, geben wir nicht auf, eine umsetzbare Lösung zu suchen", erklärte Tusk.

© SZ vom 05.10.2018 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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