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Brexit:Mays Notbremse

Im Unterhaus hat sich eine kleine Sensation zugetragen. Es gab eine Mehrheit für einen geregelten Austritt.

Jenseits aller nicht mehr zu entwirrenden Brexit-Szenarien, Abstimmungsvarianten und Fristverlängerungen hat sich im britischen Unterhaus eine kleine Sensation zugetragen. Es gab eine Mehrheit für etwas. Sie kam gegen den Willen der Regierung zustande, was seit Menschengedenken nicht vorgekommen ist. Die Mehrheit betrug zwar nur eine Stimme, aber diese Stimme macht eine Verlängerung des Verfahrens zur Pflicht, sollte es bis 22. Mai keine Zustimmung zu einem geordneten Austritt geben. Dieses Gesetz ist bemerkenswert, weil es im Umkehrschluss einen harten Brexit verbietet. Der Austritt Großbritanniens ohne politischen Plan, also ohne Vorstellung über die künftigen Beziehungen zur EU, ist demnach nicht mehr möglich. Faktisch aber bleiben Premierministerin Theresa May nun drei Varianten: Entweder sie schafft mit Labours Hilfe den rechtlich sauberen Austritt bis 22. Mai, oder sie bittet in Brüssel um erneute Fristverlängerung - muss dann aber EU-Wahlen abhalten. Oder sie stoppt das Austrittsverfahren insgesamt.

Diese Variante sollte man nicht abtun. May alleine kann den Artikel-50-Prozess stoppen. Mit ihrer Unterschrift. Verweigert ihr Labour die Unterstützung und lassen die Brexiteers sie weiter hängen, dann ist dies der letzte Ausweg, um dem Gesetz Genüge zu leisten.

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