Neuer Erlass: Weniger Kosten und Bürokratie für Schausteller

Düsseldorf (dpa/lnw) - Schausteller in Nordrhein-Westfalen werden von übertriebenen finanziellen und bürokratischen Lasten befreit. Das kündigte NRW-Wirtschaftsministerin Mona Neubaur am Freitag in Düsseldorf an.

Bisher müssen Kirmesstand-Betreiber zum Ausschank alkoholischer Getränke für jede Veranstaltung in jeder Kommune bei den Ordnungsbehörden eine Erlaubnis beantragen - verbunden mit einer Gebühr. Das werde nun einfacher, erläuterte das Ministerium: Künftig soll eine Reisegewerbekarte ausreichen, die den Ausschank von Alkohol ausdrücklich erlaubt. Einzelgenehmigungen seien dann nicht mehr erforderlich.

Der Landtag hatte die Landesregierung am Donnerstag mit einer parteiübergreifenden Initiative von CDU, SPD, Grünen und FPD zu einer entsprechenden Lockerung des Bundesgaststättengesetzes aufgefordert. Mehrere andere Bundesländer hatten das bereits zuvor umgesetzt.

Neubaur dankte den Fraktionen für den Anstoß zu dem neuen Erlass. „Karussellfahren, Zuckerwatte, Gemeinschaft – es sind die Schausteller, die Menschen ein Lächeln ins Gesicht zaubern, die dafür sorgen, dass wir auch in schweren Zeiten abschalten können“, lobte sie die Branche. Außerdem sei das Gewerbe ein wichtiger Standort-, Tourismus- und Wirtschaftsfaktor für Nordrhein-Westfalen. „Grund genug, die Branche zu unterstützen“, unterstrich die Grünen-Politikerin.

Mit der Rheinkirmes in Düsseldorf und der Cranger Kirmes in Herne sind einige der größten und ältesten Volksfeste Deutschlands in NRW zu Hause. Dazu zählt auch die urige Soester Allerheiligenkirmes, die als größte Altstadtkirmes Europas beworben wird.