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Brandenburg:Zahl potenzieller Rechtsextremisten auf Rekordwert

Demonstration gegen angeblichen Asylmissbrauch

Rechtextremist bei einer ausländerfeindlichen Veranstaltung in Frankfurt an der Oder (Brandenburg) im Jahre 2015

(Foto: dpa)

Auch ohne AfD-Verdachtsfälle wäre der neue Höchststand erreicht worden, geht aus dem Berichts des Landesverfassungsschutzes hervor. Auch mehr Linksextremisten wurden gezählt.

Die Zahl potenzieller Rechtsextremisten in Brandenburg ist im vergangenen Jahr auch wegen AfD-Verdachtsfällen auf einen Höchststand gestiegen. Das geht aus dem Verfassungsschutzbericht hervor, den Innenminister Michael Stübgen (CDU) und Behördenchef Jörg Müller in Potsdam vorstellten.

Der Wert sei um zwei Drittel auf 2765 gestiegen, den bisher höchsten Stand in der Geschichte des Landes. Im Jahr 2018 wurde die Zahl potenzieller Rechtsextremisten mit 1675 angegeben. Die Zahl habe zum sechsten Mal in Folge zugenommen.

Das Bundesamt für Verfassungsschutz hatte den völkisch-nationalen "Flügel" der AfD im Januar 2019 als Verdachtsfall im Bereich des Rechtsextremismus eingestuft, ebenso die Nachwuchsorganisation der AfD, die Junge Alternative (JA). Der Verfassungsschutz Brandenburg stufte den AfD-Landesverband im Juni dieses Jahres als rechtsextremistischen Verdachtsfall ein.

Brandenburgs ehemaliger Landes- und Fraktionschef Andreas Kalbitz galt neben Thüringens Landes- und Fraktionschef Björn Höcke als wichtigster Vertreter des AfD-"Flügels". Im Mai hatte der AfD-Bundesvorstand Kalbitz die Mitgliedschaft aberkannt, weil er frühere Mitgliedschaften bei der rechtsextremen Heimattreuen Deutschen Jugend (HDJ) und den Republikanern beim Parteieintritt verschwiegen haben soll. Ein Eil-Antrag von Kalbitz gegen den Rauswurf vor dem Landgericht Berlin war im August erfolglos.

Anstieg auch ohne AfD-Fälle

Die beiden Effekte des Anstiegs auf einen Rekordwert und einer Zunahme zum sechsten Mal in Folge wären aber auch ohne die AfD-Verdachtsfälle eingetreten, heißt es in dem Bericht des Verfassungsschutzes Brandenburg. Dann hätte die Zahl bei 2095 gelegen, das wäre eine Steigerung um ein Viertel gewesen.

Die Zahl der potenziellen Linksextremisten stieg im vergangenen Jahr laut Bericht auf 650 Anhänger - nach 620 im Jahr zuvor. In dem Bereich sei dies ebenfalls ein Anstieg sechsmal in Folge.

© SZ.de/dpa/odg/saul
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