Besuche von Morawiecki, Gentiloni und May:Angela Merkel veranstaltet ihre eigene kleine Sicherheitskonferenz

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Bundeskanzlerin Angela Merkel empfängt Großbritanniens Premierministerin Theresa May zu einem Gespräch im Kanzleramt. (Foto: dpa)
  • Bundeskanzlerin Angela Merkel hat am Freitag in Berlin nacheinander die Regierungschefs von Polen, Italien und Großbritannien empfangen.
  • Sie sprach mit Morawiecki, Gentiloni und May über bilaterale Beziehungen und europäische Zusammenarbeit.
  • Dass Merkel nicht zur Sicherheitskonferenz nach München reist, begründet sie damit, dass die geschäftsführende Bundesregierung "breit vertreten" sei und dass sie ohnehin nur jedes zweite Jahr teilnehme.

Von Nico Fried, Berlin

Wenn Angela Merkel schon mal so ein Wort benutzt: "exzeptionell", sagt die Kanzlerin. Exzeptionell, also außergewöhnlich, sei die Zusammenarbeit mit Italien. Neben ihr steht Paolo Gentiloni, und was Merkel kann, kann der Ministerpräsident noch besser: "Herzlich, optimal, vorzüglich" seien die Beziehungen, sagt Gentiloni. "Das ist wirklich eine Realität, die uns jeden Tag in Staunen versetzt; denn diese Beziehungen werden ja immer besser."

Ob Merkel nun tatsächlich jeden Tag über das deutsch-italienische Verhältnis staunt, weiß man nicht. Vor etwas mehr als einer Woche war sie unzählige Stunden mit der Ressortverteilung in einer Regierung von CDU, CSU und SPD beschäftigt, und der einzige Gedanke, den sie da - jenseits einer etwaigen Sehnsucht nach ihrem Südtiroler Wanderurlaubsort - auf Italien verwendet haben dürfte, war, dass sie den mit Gentiloni ursprünglich vereinbarten Termin verschieben musste.

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Schwerpunkte sind die Zukunft und Handlungsfähigkeit der Europäischen Union, die Beziehungen zwischen Russland und den USA sowie die zahlreichen Konflikte in Nahost.

Nun also ist der Premierminister doch noch gekommen, am Abend vorher war schon der türkische Kollege da, später reist der Neue aus Polen an, und am späten Nachmittag erwartete die Kanzlerin auch noch Theresa May. Es ist der Tag, an dem die Sicherheitskonferenz eröffnet wird. Und dort fragt sich vielleicht der eine oder andere, warum Merkel trotz angespannter Weltlage nicht nach München gereist ist.

Merkel verweist darauf, dass die geschäftsführende Bundesregierung "breit vertreten" sei, was sie rein quantitativ meint, denn in München sind die Verteidigungsministerin, der Außen- und der Innenminister. "Bei mir ist es guter Brauch", sagt die Kanzlerin, "dass ich im Schnitt jedes zweite Mal teilnehme." Nachdem sie 2017 auf der Konferenz gewesen sei, liege sie mit ihrer Abwesenheit 2018 doch genau "im statistischen Mittel".

Sie veranstaltet an diesem Tag quasi ihre eigene kleine Sicherheitskonferenz. Der Schwerpunkt mit allen Gesprächspartnern liegt auf der Zukunft Europas, aber Merkel lässt sich nicht dabei erwischen, dass sie die großen globalen Fragen, die in München gewälzt werden, nicht auf dem Zettel habe. An der Seite Gentilonis sagt sie, dass sie sich in der EU mehr gemeinsame Außenpolitik wünsche, "um die Herausforderungen in Richtung China und auch die Herausforderung in Richtung Russland bewältigen zu können".

Mit dem Kollegen aus Warschau kabbelt sie sich recht spitz

Manche Herausforderung liegt eher vor der Haustür. Denn näher noch als München (584 Kilometer) liegt von Berlin aus Warschau (572). Das deutsch-polnische Verhältnis ist gerade nicht besonders gut, aber vielleicht klappt's ja mit dem neuen Kollegen Mateusz Morawiecki besser. Die Pressekonferenz beginnt mit Verspätung, was meist auf ein intensives Gespräch schließen lässt. Merkel sagt hinterher, der Austausch sei "sinnvoll und gut" gewesen, Morawiecki bedankt sich für den herzlichen Empfang. Dann aber kabbeln sich beide in aller Öffentlichkeit und recht spitz über Sinn (Merkel) und Unsinn (Morawiecki) der Pipeline Nord Stream 2.

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Zu guter Letzt trifft May ein. Sie macht bei Merkels Mini-Konferenz einen Zwischenstopp auf dem Weg nach München. Man könnte meinen, Merkel empfange schon wie frisch wiedergewählt. Aber die fehlende Regierung spielt natürlich immer wieder eine Rolle. Und was Merkel dazu zu sagen hat, ist auch wieder - exzeptionell - vorsichtig: "Ich glaube, dass es nach einer sehr detaillierten und sehr gründlichen Ausarbeitung eines Koalitionsvertrags eine aus meiner Sicht doch recht gute Chance dafür gibt, dass sich sowohl die Mitglieder der SPD als auch der Parteitag der CDU positiv zu diesem Koalitionsvertrag äußern werden." Fertig? Fast: "Aber wir müssen die Ergebnisse abwarten."

© SZ vom 17.02.2018 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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