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Berliner SPD:Lust und Frust

Berlins Bürgermeister Müller verzichtet auf SPD-Landesvorsitz

Während sich Michael Müller als Regierender Bürgermeister in den letzten Monaten profilierte, konnte Familienministerin Franziska Giffey nur zuschauen, wie der Lockdown ihre Pläne zerbröselte.

(Foto: Gregor Fischer/dpa)

Amtsmüde? Von wegen. Seit Beginn der Corona-Krise wirkt Berlins Bürgermeister Michael Müller wieder hellwach. Das könnte die Pläne seiner prominenten Parteigenossin Franziska Giffey durchkreuzen.

Von Jan Heidtmann

Bei der Bekämpfung von Corona schlage die Stunde der Exekutive - so lautet die politische Binsenweisheit der vergangenen Monate. Dass diese auch zutrifft, zeigt Berlins Bürgermeister Michael Müller. Dienstags, in den Pressekonferenzen des Senats, sitzt da nicht mehr der oft verdrossen wirkende Amtsvorsteher. Müller ist ungewohnt entspannt, scherzt mit seinen Stellvertretern, über die Bekämpfung von Corona hat er offensichtlich zu seiner Rolle gefunden. "Ich habe das Gefühl, dass er gerade vor Kraft und Elan strotzt und seinen Job gerne weitermachen würde", sagt Antje Kapek, Fraktionschefin der Grünen, einer der Koalitionspartner im rot-rot-grünen Bündnis.

Das Problem dabei ist nur: Müller durchkreuzt so die Karriereplanung einer populären Parteifreundin, von Bundesfamilienministerin Franziska Giffey. Im Herbst kommenden Jahres wird in Berlin gewählt, und der Krisenmanager Müller, 55, hält sich plötzlich offen, selbst noch einmal als Spitzenkandidat anzutreten - zuletzt in der vergangenen Woche bei der Sitzung des SPD-Landesvorstands. Giffey, bei dem Treffen mit dabei, nahm es nach Auskunft von Teilnehmern mit versteinerter Miene zur Kenntnis. Kürzlich von der SZ auf Müller angesprochen, antwortete Giffey genervt: "In einer Demokratie ist jeder frei, für ein öffentliches Amt zu kandidieren."

Möglich ist, dass Müller noch mal antritt. Vielleicht will er aber auch nur seinen Preis hochtreiben

Die Frustration der Familienministerin ist verständlich. Bis zum Ausbruch der Corona-Pandemie schien Müller als Bürgermeister abgemeldet zu sein, Ende Januar verkündete er öffentlich, dass ihm Giffey und SPD-Fraktionschef Raed Saleh als Berliner Parteivorsitzende nachfolgen sollten. Nicht öffentlich, in kleiner Runde, war außerdem besprochen worden, dass Giffey SPD-Spitzenkandidatin zum Herbst 2021 werden würde. Ohne diese Aussicht würde sich die Bundesministerin kaum auf einen Wechsel nach Berlin einlassen. Doch davon will Müller nichts mehr wissen. "Erst mal haben wir was verabredet für den Parteivorsitz und haben gesagt, wir gucken dann, wie es weitergeht", sagte er bereits Ende April in der Sendung von Markus Lanz. In einer Kaskade von Interviews hat er seitdem betont, wie gerne er gerade Politik mache, dazu kam eine opulent bebilderte Geschichte in der Morgenpost über die Träume des jungen Müller. Überschrift: "Der verhinderte Astronaut."

Tatsächlich hat Müller mit seinen Stellvertretern Ramona Pop von den Grünen und Klaus Lederer von der Linken in der Corona-Krise überraschend harmonisch zusammengearbeitet. Es gab kaum parteipolitisches Gezerre, bislang hat die Linkskoalition Berlin gut durch die Pandemie gebracht. Anders als Bayerns Ministerpräsident Markus Söder brauchte Müller keine markigen Parolen, damit seine Beliebtheitswerte stiegen. Auch die SPD in Berlin profitierte und lag zeitweise bei 20 Prozent, vier Prozentpunkte mehr als vor der Corona-Krise.

Während sich Müller profilierte, konnten die beiden designierten Parteivorsitzenden Giffey und Saleh nur zuschauen, wie der Lockdown ihre Pläne zerbröselte. Der Parteitag Ende Mai, auf dem sie gewählt werden sollten, fiel aus. Wenn es keine zweite Infektionswelle gibt, soll er nun im Oktober nachgeholt werden. Doch die Begeisterung für eine SPD-Landesvorsitzende Franziska Giffey hat spürbar nachgelassen. Anders als der Bürgermeister Müller, der tagtäglich agieren musste, blieben Giffey und Saleh in den vergangenen Monaten kaum Termine, um sich in der Stadt zu zeigen. Mitte Juni reihten sie sich in die Menschenkette des Bündnisses "Unteilbar" ein, an diesem Donnerstag besuchten sie einen Berufsfischer am Stadtrand von Berlin. Müller verkündete derweil die nächste Runde der Lockerungen und ist wieder einmal bei Markus Lanz, um über Berlin zu sprechen.

Innerhalb der SPD ist man über die Volte des Bürgermeisters teils erstaunt, teils genervt. Denn einiges weist darauf hin, dass die SPD wieder an Zustimmung verliert. Mit einem Spitzenkandidaten Müller würde sich dann vermutlich gar nicht erst die Frage nach einer zweiten Amtszeit stellen. Die würden dann die Grünen oder die CDU beantworten müssen, die derzeit die Umfragen anführen.

So könnte es sein, dass Müller nur seinen Preis hochtreiben will. Der wäre in diesem Szenario der Platz eins auf der Berliner SPD-Kandidatenliste für die Bundestagswahl im nächsten Jahr. Die Spitzenkandidatur ist dabei sein Faustpfand, das er nur aus der Hand gibt, wenn ihm der Listenplatz sicher ist. Ansonsten würde Müller harte Konkurrenz bekommen, unter anderem von Kevin Kühnert. Und bei allen Höhenflügen weiß auch Müller, dass er gegen die SPD-Nachwuchshoffnung keine Chance hätte.

© SZ vom 26.06.2020

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