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Atomstreit mit Iran:Diplomaten setzen auf Rohani

Iran's President Hassan Rohani speaks during an event hosted by the Council on Foreign Relations and the Asia Society in New York

Mehr Flexibilität: Irans Präsident Hassan Rohani

(Foto: REUTERS)

Die Aussichten auf eine Einigung sind besser denn je: Ab heute verhandeln die UN-Vetomächte und Deutschland wieder mit Iran über eine Lösung im Atomstreit. Entscheidend wird sein, welche Beschränkungen die neue Regierung akzeptiert.

Istanbul, Bagdad, Moskau und zuletzt noch das kasachische Almaty - die Unterhändler der fünf UN-Vetomächte und Deutschlands (P5+1) sind weit gereist in den vergangenen eineinhalb Jahren, um mit ihren iranischen Kollegen eine diplomatische Lösung im Atomstreit zu suchen. Von diesem Montagabend an sitzen sie wieder zusammen, im Palais des Nations zu Genf.

Die Vorzeichen, dass sich in dem seit einem Jahrzehnt schwelenden Konflikt diesmal Fortschritte erzielen lassen, sind besser als bei all den Treffen seit April 2012, als die Gespräche wieder aufgenommen worden waren. Irans neuer Präsident Hassan Rohani und sein Außenminister Mohammed Dschawad Sarif hätten sich bei den Treffen am Rande der UN-Generalversammlung "viel flexibler als ihre Vorgänger" gezeigt, sagten mehrere an den Gesprächen beteiligte westliche Diplomaten der Süddeutschen Zeitung.

Es sei "der Wille da, zu einem Abschluss zu kommen, weil die Iraner dringend eine Lockerung bei den Sanktionen brauchen", resümiert eine mit dem Dossier von Anfang an vertraute Person. Die neue Regierung habe "ein paar Monate, um die am Boden liegende Wirtschaft wieder in Gang zu bringen und den Hardlinern in Teheran zu beweisen, dass sie es können".

Das Atom-Thema, daran lassen westliche Emissäre keine Zweifel, wird die Beziehungen zum Regime definieren und bleibt Voraussetzung für jenen "konstruktiven Dialog mit der Welt", den Rohani wünscht. Jedoch habe man "in der Substanz dazu bislang nichts gehört", auch nicht in New York.

Was die P5+1 fordern

Darum wird es in Genf also nun gehen: Einen Test, ob es Iran wirklich ernst meint. Der Maßstab dafür: Welche Garantien die neue Führung der Islamischen Republik bereit ist zu geben, um die nach wie vor großen Zweifel daran auszuräumen, dass ihr Nuklearprogramm - wie immer beteuert wird - allein friedlichen Zwecken dient.

An den Forderungen der P5+1 hat sich nicht viel geändert seit den erfolglosen Treffen in Almaty Anfang des Jahres. Auf sie bezog sich US-Außenminister John Kerry, als er Iran aufforderte, nun eine Antwort vorzulegen und neue Vorschläge zu präsentieren.

Iran soll nach dem Willen der P5+1 die Anreicherung von Uran auf 20 Prozent einstellen und die produzierten Bestände wieder auf unter fünf Prozent verdünnen oder in ein Drittland ausführen, wo Brennelemente für den Forschungsreaktor in Teheran daraus gefertigt werden könnten. Dieses Material gilt als kritisch, weil es in kurzer Zeit auf das für Bomben nötige Niveau von 90 Prozent gebracht werden kann.

Auch müsste Iran einer intensiveren Überwachung durch Inspektoren der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) zustimmen. Und nicht zuletzt die in einem Berg nahe der heiligen Stadt Ghom verbunkerte Anreicherungsanlage Fordow stilllegen und Stromversorgung sowie Verbindungsrohre für die Zentrifugen demontieren.

Darüber hinaus, heißt es aus Diplomaten-Kreisen, müsse Teheran den Bau des Schwerwasserreaktors in Arak stoppen, was in Almaty noch nicht Teil der Vorschläge war. Einmal in Betrieb, würde er Plutonium produzieren und Iran damit einen zweiten Weg zum Bau von Atombomben eröffnen.

Zwar verfügt das Land noch nicht über eine Anlage, um das Plutonium aus den Brennelementen zu separieren. Die Baufortschritte bereiten dennoch zunehmend Sorgen. So wurde inzwischen das Reaktorgefäß installiert, das die Brennelemente aufnehmen soll. Vor einem Jahr hatten westliche Geheimdienste noch bezweifelt, ob Iran diese Schlüsselkomponente überhaupt herstellen könne.