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Atomenergie:Iran beginnt Uran-Anreicherung

Teheran provoziert mit einem weiteren Verstoß gegen das Atom-Abkommen und hat wieder damit begonnen, gasförmiges Uranhexafluorid in Zentrifugen einzuleiten. Frankreich droht mit Konsequenzen.

Iran hat wieder damit begonnen, gasförmiges Uranhexafluorid in Zentrifugen seiner Anreicherungsanlage in Fordow einzuleiten. Den Schritt hatte Teheran zwar der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) gemeldet, die Inspektoren zur Überwachung entsenden sollte. Dennoch ist diese vierte Phase im Abrücken Irans vom Atomabkommen besonders provokativ, auch wenn sie, wie Irans Präsident Hassan Rohani sagte, rückgängig zu machen wäre. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron, der in den vergangenen Monaten versucht hatte, zwischen den USA und Iran zu vermitteln, deutete an, dass Konsequenzen folgen könnten: "Ich denke, dass Iran zum ersten Mal ausdrücklich und unverblümt beschlossen hat, das Atomabkommen zu verlassen, was eine tiefgreifende Veränderung darstellt."

Eine gemeinsame Stellungnahme der E3, also Frankreichs, Großbritanniens und Deutschlands, lag am Mittwoch zunächst nicht vor. Bislang haben die Hauptstädte dafür immer die Berichte der IAEA abgewartet. Macron stellte aber zumindest offen infrage, ob die Europäer weiter mit bloßem Schulterzucken reagieren können. Die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini hatte zuvor noch die bislang verwendete Standardformel bemüht, Iran müsse zur Einhaltung aller Vorschriften des Atomabkommens zurückkehren.

Iran hatte die Anlage in Fordow, die tief in einem Bunker unter einem Berg liegt, heimlich errichtet und die IAEA erst davon informiert, nachdem westliche Geheimdienste sie schon enttarnt hatten. Das verstärkte den Verdacht, dass das Regime an der Entwicklung von Atomwaffen arbeitete und versuchte, sich unentdeckt spaltbares Material dafür zu verschaffen.

Nach dem Atomabkommen darf Iran in Fordow bis 2030 kein Uran anreichern, nun sollen bis Samstag alle 1044 dort installierten Zentrifugen wieder hochgefahren werden. Teheran verlangt von den Europäern, sie müssten Iran ungeachtet der US-Sanktionen Ölexporte ermöglichen. Solange dies nicht geschehe, werde man nach und nach Verpflichtungen aus dem Abkommen nicht umsetzen. Macron hatte vorgeschlagen, Iran eine Kreditlinie von 15 Milliarden Dollar zu gewähren und hatte zugleich vergeblich versucht, US-Präsident Donald Trump zu überzeugen, Ausnahmegenehmigungen von den Ölsanktionen zu erteilen. Er scheiterte dann auch am Versuch, während der UN-Generalversammlung in New York Ende September ein Treffen oder zumindest ein Telefonat zwischen Trump und Rohani zu organisieren.

Seither beraten die Europäer über ihr weiteres Vorgehen. Irans jüngster Schritt setzt sie stark unter Druck. Zudem hatte Irans Oberster Führer Ali Khamenei jüngst Verhandlungen mit den USA ausgeschlossen und Macrons Initiative damit zurückgewiesen. Selbst Russlands Außenminister Sergej Lawrow bezeichnete Iran jüngsten Schritt als äußerst alarmierend. Die USA sprachen von "nuklearer Erpressung".