Armin Laschet:Grüße an Youtube

Der Ministerpräsident sollte seine Worte abwägen.

Von Detlef Esslinger

Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet benutzt derzeit öfter eine Formulierung, die er hoffentlich bald wieder eindampft. Sie lautet: "Wenn Infektionszahlen sinken, müssen Grundrechtseingriffe zurückgenommen werden - wenn Infektionszahlen steigen, müssen Schutzvorkehrungen verstärkt werden." Wer immer ihm diesen Satz aufgeschrieben hat, warum nur macht Laschet ihn sich zu eigen?

Man muss nichts von Staatsrecht und nichts von Infektiologie verstehen, um trotzdem zu kapieren, dass Abstandsgebote, Singverbote und Versammlungsbeschränkungen beides sind, Grundrechtseingriff und Schutzvorkehrung. Den Eingriff so nennen, wenn man ihn beendet, ihn aber "Vorkehrung" taufen, wenn man ihn einführt, bedeutet: auf die Verschlafenheit des Publikums zu wetten.

Niemals ist ein Begriff nur ein Begriff; er setzt immer auch Vorstellungen in Gang. Die Corona-Politik hängt unter anderem davon ab, dass die Leute ihren Regierenden vertrauen. Auf keinen Fall sollten sie die Vorstellung gewinnen, durch die Wahl von Begriffen wollten Politiker nur ihre vermeintlich eigentlichen Absichten bemänteln. Es gibt schon viel zu viele, die dies glauben, weil sie es auf obskuren Youtube-Kanälen aufschnappen. Und deren Betreibern gibt Armin Laschet gerade eine Vorlage.

© SZ vom 20.08.2020
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