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Angeschlagener FDP-Vorsitzender:Rösler lässt seine politische Zukunft offen

Ist Philipp Rösler mürbe geworden? Der FDP-Vorsitzende lässt durchblicken, dass er nicht unbedingt seine Partei in den Bundestagswahlkampf führen will. Die Landtagswahl in seiner niedersächsischen Heimat erklärt Rösler zur persönlichen Messlatte, doch beruhigen dürfte das die Liberalen nicht.

Landesvertreterversammlung FDP Niedersachsen Rösler

Der FDP-Vorsitzende Philipp Rösler, Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, am 10.11.2012 in Osnabrück (Niedersachsen) bei der Landesvertreterversammlung der FDP Niedersachsen

(Foto: dpa)

Die Weihnachtstage scheinen für den FDP-Vorsitzenden Philipp Rösler alles andere als entspannt verlaufen zu sein. Erst entwickelt sich sein zum nachrichtenarmen Christfest lanciertes Privatisierungspapier zum Rohrkrepierer. Dann schießt Präside und Kabinettskollege Dirk Niebel quer und stellt offen infrage, ob Rösler die maladen Liberalen als Spitzenkandidat in die Bundestagswahl führen soll.

Seit Monaten murren die Freidemokraten schon über ihren Chef, meist hinter vorgehaltener Hand, aber deutlich wahrnehmbar in Röslers Wirtschaftsministerium. Die vielen kleinen Spitzen und Demütigungen scheinen Wirkung zu zeigen, möglicherweise ist Rösler mürbe geworden. Denn zur Überraschung aller scheint Rösler noch vor dem Stuttgarter Dreikönigsparteitag am 6. Januar die Flucht nach vorne anzutreten.

Im Morgenmagazin des ZDF erklärte der Vizekanzler nun öffentlich, was unter liberalen Funktionären ohnehin schon lange als ausgemachte Sache gilt: Die Landtagswahl in Niedersachsen am 20. Januar ist die persönliche Messlatte für seine politische Zukunft geworden. Bewusst ließ Rösler offen, ob er im Falle einer Niederlage im noch schwarz-gelb regierten Niedersachsen erneut für den Bundesvorsitz kandidieren wird. "Erst mal kämpfen wir dafür, dass Niedersachsen eben nicht schiefgeht", sagte Rösler.

Rösler weicht Fragen nach Kritiker Niebel aus

Auch auf weitere Nachfragen zu einer erneuten Kandidatur für den FDP-Vorsitz im Mai antwortete Rösler lediglich: "Jetzt konzentrieren wir uns erst mal auf Niedersachsen."

Auf Niebels Äußerungen reagierte Rösler ebenfalls ausweichend - und versuchte, die Debatte um seine Amtsführung klein zu reden.

"Außer einigen wenigen beschäftigen sich die meisten in der Partei tatsächlich nicht mit dieser Frage, sondern mit der Frage, was können wir jetzt für die Kollegen in Niedersachsen tun, was steht auf Bundesebene an für das nicht ganz einfache Jahr 2013." Jeder sei "herzlich eingeladen", sich eher über die anstehenden Wahlen Gedanken zu machen als über diese Frage, sagte Rösler mit Blick auf Niebel.

Niebel gilt als parteiinterner Widersacher Röslers. Schon Anfang Dezember hatte er eine Debatte über die Führungsqualitäten des Vorsitzenden losgetreten, indem er eine Doppelspitze ins Gespräch brachte. Eine solche Zweiteilung gilt bei den Liberalen bislang aber als Tabu. Unter Röslers Führung hat die FDP bislang in fast keiner Umfrage den Sprung über die Fünf-Prozent-Hürde geschafft. Sie muss daher um den Wiedereinzug in den Bundestag bangen.