Afrika:Demokratie als Fassade

Der Kontinent wird zunehmend von Autokraten regiert.

Von Tobias Zick

Der Langzeitherrscher gewinnt wieder eine Wahl, und niemand ist ernstlich überrascht. Yoweri Museveni, seit 30 Jahren Präsident von Uganda, hat sich mit einem offiziellen Ergebnis von 60,8 Prozent im Amt bestätigen lassen; zuvor hatte er Bürgerwehren auf Oppositionelle gehetzt, Teile des Internets blockieren und Gegenkandidaten verhaften lassen. Zur Amtseinführung 1986 hatte Museveni noch getönt, die Regierenden sollten "nicht die Herren, sondern die Diener des Volkes sein". Inzwischen unterscheidet er sich von vielen seiner autokratischen Kollegen in der Nachbarschaft allenfalls noch in der Wahl der Waffen.

2016 ist ein Superwahljahr in Afrika; in mindestens 17 Ländern sind die Bürger zum Abstimmen aufgerufen. Aber es ist kein Festspiel-Jahr für die Demokratie. Es ist vielmehr eine Gelegenheit, bei der sich offenbart, dass die Demokratie vielerorts immer mehr zur Fassade verkommt.

Die Afrikanische Union verfällt nach einigen Fortschritten wieder zunehmend ihrem zwielichtigen alten Prinzip der Nichteinmischung. Vom Westen hat ein Mann wie Museveni nicht viel zu befürchten. Er kann sich der Dankbarkeit der USA und Europas dafür sicher sein, dass er Truppen nach Somalia in den Kampf gegen Islamisten schickt. Für die wachsende, junge Bevölkerung Afrikas bedeutet das vor allem: Das Zeitalter der machtversessenen, alten Männer erlebt eine neue Blüte.

© SZ vom 22.02.2016 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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