AfD:"Flügel"-Schlag gegen Meuthen

Lesezeit: 1 min

Der AfD-Vorsitzende stößt mit seinem Plan, die Partei zu teilen, auf Widerspruch. Nun wird ihm schon das gleiche Schicksal prophezeit wie Bernd Lucke und Frauke Petry.

Von Jens Schneider, Berlin

AfD-Chef Meuthen steht nach seinem Teilungs-Vorschlag unter Druck. (Foto: Fabian Sommer/dpa)

Der AfD-Vorsitzende Jörg Meuthen stößt mit seinem Vorschlag einer Teilung seiner Partei auf starken Widerspruch in den eigenen Reihen. Andere führende AfD-Mitglieder - unter ihnen sein Ko-Vorsitzender Tino Chrupalla und der AfD-Ehrenvorsitzende Alexander Gauland - wollen an der Einheit der AfD festhalten. "Es gibt nur eine AfD!", heißt es in einer Erklärung, die Chrupalla, Gauland und Alice Weidel bereits Anfang der Woche veröffentlichten. Zuvor hatte es im Führungszirkel heftige interne Auseinandersetzungen über die Idee Meuthens gegeben, die AfD in zwei Parteien aufzuspalten, die sich aus dem vom Verfassungsschutz als rechtsextrem eingestuften "Flügel" um Björn Höcke einerseits und den Rest der Partei anderseits bilden sollen. Gauland habe Meuthen vor der Idee gewarnt, heißt es. Meuthen machte sie dennoch öffentlich.

Inzwischen hat Meuthen erklärt, dass die AfD nach seiner Auffassung bis Ende des Jahres über eine Teilung entscheiden solle. Es gehe ihm um eine einvernehmliche Trennung. In einem Beitrag auf "Facebook" erklärte er, dass die grundlegend unterschiedlichen Politikverständnisse der beiden Teile immer wieder "in einen letztlich unauflösbaren innerparteilichen Konflikt zueinander gerieten", der sich "nicht ständig mit diplomatischer Einheitsrhetorik übertünchen" lasse.

Der Bundesvorstand der AfD hatte erst kürzlich beschlossen, dass der "Flügel" sich bis Ende April auflösen solle. Dessen Spitzen sagten dies auch zu. Es sei aber klar, dass auch danach "die diesem Bündnis zugrunde liegende Haltungsgemeinschaft sich deshalb doch nicht in Nichts auflöst", schreibt Meuthen dazu. Nach seiner Darstellung könnten die Strömungen als verschiedene Parteien erfolgreicher sein. Es gebe viele Bürger, die erklärten, dass sie sich für die AfD entscheiden würden, wenn es den "Flügel" nicht gäbe.

Auch der "Flügel" lehnt den Vorschlag ab. Höcke bezeichnete die Diskussion als "töricht und verantwortungslos". Eine Spaltung der Partei wäre "ein fatales Zeichen, ein Zeichen des Scheiterns", erklärte er. Der Brandenburger AfD-Chef Andreas Kalbitz nannte die Idee politisch falsch. Er ist die zweite Führungsfigur des "Flügels". Aus internen Zirkeln hieß es, dass Meuthen von einigen hämisch ein ähnliches Schicksal wie den beiden früheren AfD-Vorsitzenden Bernd Lucke und Frauke Petry prophezeit werde. Beide hatten einst vergeblich versucht, den "Flügel" aus der Partei zu drängen. Sie verließen schließlich die AfD, ihre Neugründungen scheiterten.

© SZ vom 03.04.2020 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
Zur SZ-Startseite

Lesen Sie mehr zum Thema

Jetzt entdecken

Gutscheine: