Äthiopien: Kritik von Amnesty

Amnesty International hat das Aus der UN-Untersuchungskommission zu den Kriegsverbrechen in der äthiopischen Tigray-Region kritisiert. Mit dem Auslaufenlassen des Mandats hätten die Mitgliedsländer des UN-Menschenrechtsrates die einzige glaubwürdige Möglichkeit für unabhängige internationale Ermittlungen abgeschafft, erklärte die Menschenrechtsorganisation am Freitag. Dies sei eine herbe Enttäuschung für die Überlebenden der Gewalt und ein "Betrug an den Opfern". Die Kommission hatte im September dem UN-Sicherheitsrat einen Bericht vorgelegt, der 49 Massenhinrichtungen von Zivilistinnen und Zivilisten und sexuelle Gewalt gegen Tausende Frauen und Mädchen dokumentiert. Das sei nur ein Bruchteil der Vorfälle, hieß es in dem Bericht. Zum Ende des Jahres wird die Kommission ihre Arbeit nun aber einstellen müssen, weil kein Antrag auf Verlängerung des Mandats eingereicht wurde. Die Überlebenden und Angehörigen der Opfer fürchten, dass Verbrechen nicht aufgeklärt und Schuldige nicht zur Verantwortung gezogen werden. Auch die Kommission zeigte kein Vertrauen in eine weitere Aufklärung durch die äthiopischen Behörden. Straflosigkeit sei die Norm, heißt es im Bericht der Kommission. Die schwere Menschenrechtskrise in Äthiopien betreffe bereits Millionen Menschen und stelle eine weitere ernsthafte Bedrohung für die Menschen im ganzen Land dar, erklärte Amnesty. Dass die Europäische Union, die sich 2021 für die Einrichtung der Kommission eingesetzt hatte, nun die Augen verschließe, sei "eine Schande". Anfang der Woche hatte die EU Äthiopien versprochen, eingefrorene Hilfsgelder freizugeben und damit die Beziehungen zur Regierung nach dem Ende des Krieges weiter normalisiert. Im November 2020 eskalierte ein Machtkampf zwischen der äthiopischen Zentralregierung und der Volksbefreiungsfront von Tigray (TPLF). In dem zwei Jahre anhaltenden Krieg verübten laut den UN und Menschenrechtsorganisation alle Beteiligten schwere Verbrechen. Schätzungen zufolge wurden in dem Konflikt 600.000 Menschen getötet und mehrere Millionen Frauen, Männer und Kinder vertrieben.