Bundestagswahl 2017:Warum die Frage nach einem SPD-Kanzlerkandidaten fast egal ist

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Nach einer Attacke mit K.o-Tropfen auf dem SPD-Sommerfest rät die Fraktionsführung Betroffenen, Anzeige zu erstatten. (Foto: imago stock&people/imago/imagebroker)

Der SPD fehlt es an charismatischen Persönlichkeiten. Doch selbst wenn es sie gäbe, könnte die Partei nur davon träumen, den nächsten Kanzler zu stellen.

Kommentar von Kurt Kister

Politiker benutzen gerne die Floskel: "Diese Frage stellt sich nicht." Nun stellt sich nie eine Frage von selbst, sie muss immer von jemandem gestellt werden. Andererseits will so mancher Befragte einem Problem dadurch ausweichen, dass er die Angemessenheit oder gar den Sinn der Frage bezweifelt, ohne auf ihren Inhalt einzugehen.

In der SPD wird so verfahren, wenn man nach dem Kanzlerkandidaten für die Bundestagswahl 2017 fragt. Gewiss, das ist noch lange hin. Die Wahrscheinlichkeit aber, dass in den nächsten 16 oder 18 Monaten eine charismatische SPD-Frau, die bisher wenig bekannt war, aus einem Rathaus, einer Landesregierung oder gar dem Bundeskabinett emporsteigt, ist gleich null.

SPD im Umfragetief
:Gabriels Last

SPD-Chef Gabriel bestreitet, dass er die Bundestagswahl 2017 schon verloren gegeben hat. Doch das ist fast egal. Merkel bleibt Kanzlerin - wenn nicht noch ein Wunder geschieht.

Von Thorsten Denkler

Man hat es an der SPD-Spitze mit lauter Leuten zu tun, die man kennt und von denen kein einziger Begeisterung bei Wählern oder auch nur bei SPD-Sympathisanten auslöst.

Die SPD ist im Bund zu einer strukturellen Verliererpartei geworden

Wer also soll nach Schröder, Steinmeier und Steinbrück gegen Angela Merkel antreten? (Zwar würde man die Annahme, dass Merkel noch einmal kandidieren wird, im Orient mit dem Zusatz Inschallah versehen, aber vermutlich würde selbst Allah der CDU zu nichts anderem raten.) Auch Merkel ist ungefähr so charismatisch wie eine Regenjacke. Aber man weiß, dass man sich auf eine Regenjacke im Fall des Falles gerne verlässt.

Der im Bund wichtigste Sozialdemokrat ist der Parteivorsitzende Sigmar Gabriel. In den Ländern gibt es etliche regierende Sozialdemokraten, die aber nicht nur wegen der Regenjacken-Problematik als Kanzlerkandidat/in nur dann infrage kommen, wenn die Partei einen edlen Verlierer braucht, bevor sie 2021 vielleicht wieder eine echte Chance hat.

Große Koalition
:Greift die SPD zu früh an, nützt das nur der Kanzlerin

Der Ton in der Koalition wird ruppiger, die SPD würde sich vor der Bundestagswahl 2017 gern ein wenig von der Kanzlerin absetzen. Doch die Sozialdemokraten werden sich hüten, jetzt den Wahlkampf zu beginnen.

Von Christoph Hickmann

Das wirkliche Problem der Sozialdemokraten liegt weniger in der Person des Spitzenkandidaten als darin, dass die SPD seit fast zehn Jahren im Bund bei etwa 25 Prozent der Wählerstimmen festgeklebt ist. Daran hat sich nichts geändert - nicht in der ersten, nicht in der zweiten großen Koalition und ebenfalls nicht in der Zeit der Opposition gegen Schwarz-Gelb.

Der Mythos, der in Teilen der Sozialdemokratie gerne gepflegt wird, dass die SPD in einer großen Koalition an Zustimmung nicht gewinnen könne, beschreibt die Lage nicht falsch, aber unvollständig. Offenbar kann die SPD derzeit auch nicht außerhalb einer großen Koalition gewinnen. Sie ist im Bund zu einer strukturellen Verliererpartei geworden.

Die SPD könnte den Kanzler nur in einer Rot-Rot-Grünen Koalition stellen

Die Union hat 2017 als Kanzlerinpartei zwei realistische Machtoptionen und eine immerhin denkbare: mit der SPD, mit den Grünen oder, nicht sehr wahrscheinlich, alleine. Die SPD hat, will sie den Kanzler stellen, eine einzige Möglichkeit: ein Dreierbündnis mit Grünen und Linkspartei. (Es sei denn, die FDP machte 2017 den Lazarus. Nicht so wahrscheinlich.)

Auch für Rot-Rot-Grün müssten die Sozialdemokraten erheblich zulegen, und die Linkspartei müsste in so einer Koalition Abschied nehmen von für sie bisher identitären Positionen in der Außen- und Gesellschaftspolitik.

Angesichts dieser Lage sowie der Tatsache, dass sich Gabriel kaum entziehen kann, ist das mit der Kanzlerkandidatur erst mal wirklich nicht so wichtig. Dümpelt die Partei nämlich auch im Sommer 2016 noch so herum wie jetzt, ist es fast schon egal, wer dann 2017 die vierte gloriose Niederlage verantworten muss.

© SZ vom 02.05.2015 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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