Umstände der Wiederholungswahl können Wähler irritieren

Berlin (dpa/bb) - Die Diskussionen um die Wiederholung der Abgeordnetenhauswahl könnten nach Einschätzung der Berliner Politologin Julia Reuschenbach das Vertrauen in die Demokratie beeinträchtigen. Die Begleitumstände seien geeignet, Wählerinnen und Wähler zu verunsichern, zu irritieren und womöglich nicht nur von der Wahl abzuhalten, sondern auch das Vertrauen in die Demokratie und ihre Institutionen zu beschädigen, sagte Reuschenbach am Mittwoch im RBB-Inforadio. Die Politologin von der Freien Universität Berlin rechnet damit, dass die Wahlbeteiligung am 12. Februar in jedem Fall niedriger sein wird als 2021, schon weil es diesmal parallel keine Bundestagswahl gibt.

Aber auch die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom Dienstag, keine Verschiebung der Wahl anzuordnen und erst hinterher genau zu prüfen, ob die komplette Wiederholung der Pannen-Wahl von 2021 verfassungsgemäß war, könne Folgen haben. Es könne gut sein, dass jetzt einige der Wahl auch wegen der Restunsicherheit fernblieben, dass die Wahl trotzdem am Ende nicht zählen könnte, sagte Reuschenbach. Gerade junge Menschen, die 2021 das erste Mal gewählt hätten und jetzt gleich ein zweites Mal wählen gehen dürften, seien womöglich irritiert davon.