Innenministerium:Mobilfunküberwachung 2022 in 146 Fällen eingesetzt

Mobilfunkantennen hängen an einem Funkmast. Die Polizei in Mecklenburg-Vorpommern hat im Jahr 2022 etwas mehr Telefone überwacht als im Vorjahr. (Foto: Jens Büttner/dpa)

Knapp 150 Mal haben Polizeibehörden in Mecklenburg-Vorpommern 2022 auf Daten von Handys zugegriffen. In den meisten Fällen werden so Vermisste gesucht.

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Schwerin (dpa/mv) Die Polizei in Mecklenburg-Vorpommern hat im Jahr 2022 etwas mehr Daten von Handys überwacht als im Vorjahr. Sogenannte Maßnahmen der Telekommunikationsüberwachung (TKÜ) seien 2022 in 146 Fällen eingesetzt worden, teilte das Innenministerium am Dienstag mit. 2021 waren es 132 Fälle. Die Daten werden nach Angaben des Ministeriums überwiegend genutzt, um vermisste, hilflose oder suizidgefährdete Menschen zu finden. In der Regel geht das nur nach einer richterlichen Anordnung - in Ausnahmefällen dürfen Polizeibehörden die Maßnahme selbst anordnen, müssen die richterliche Bestätigung aber so schnell wie möglich einholen.

Im Detail wurden 2022 im Nordosten in 141 der 146 Fälle Standortdaten erhoben. In drei Fällen griffen die Behörden auf die „Standort- und Verkehrsdaten einer Mobilfunkendeinrichtung“ zu, besser bekannt als Funkzellenauswertung. In zwei Fällen überwachten die Ermittler auch Inhalte der Telekommunikation. Einmal wurde auf Anordnung über ein spezielles elektronisches Gerät, einen sogenannten IMSI-Catcher, ein genauerer Standort einer Person ermittelt. Wohnungen wurden nach Angaben des Ministeriums nicht überwacht.

© dpa-infocom, dpa:240206-99-893112/3

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