OB Haase: Mehr Bürgerbeteiligung kann entpolarisieren

Mainz (dpa/lrs) - Für den neuen Mainzer Oberbürgermeister Nino Haase (parteilos) ist Kommunalpolitik mit Bürgerbeteiligung zunächst etwas langsamer, am Ende jedoch deutlich zielführender. „Es ist die viel nachhaltigere Variante“, sagte er der Deutschen Presse-Agentur in Mainz. Irgendwann gebe es bei allen größeren Projekten Diskussionen. „Im Idealfall hat man die aber abgeschlossen, bevor die konkreten Planungen laufen“, sagte Haase.

Wenn erst später diskutiert werde, sei die Bereitschaft, noch etwas an Planungen zu ändern, geringer, weil schon viel Arbeit hineingesteckt worden sei. „Es ist dann auch polarisierter“, sagte Haase. „Wenn man im Vorfeld offen alles miteinander bespricht, dauert der erste Schritt ein bisschen länger. Aber man hat danach auch einen festeren Stand.“

Haase war Ende März dieses Jahres in das OB-Amt eingeführt worden. Seinerzeit bekam Mainz erstmals seit 1949 einen Oberbürgermeister, der nicht der SPD angehört. Haase war unter anderem mit dem Versprechen für mehr Bürgerbeteiligung in den OB-Wahlkampf gegangen. Einst war er Sprecher der Bürgerinitiative Gutenberg-Museum, die sich gegen den Bibelturm als Neubau für das Museum stark gemacht hatte. Über den Bibelturm waren erbitterte Diskussionen geführt worden. Im April 2018 sprach sich eine deutliche Mehrheit dagegen aus. Die Stadt hatte keinen Alternativplan in der Tasche, wie auch Haases Vorgänger, der heutige Innenminister Michael Ebling (SPD), damals sagte.

„Das Thema Bürgerbeteiligung hat in Mainz zum Glück ordentlich Fahrt aufgenommen“, sagte Haase nun. Als Beispiele nannte er Beteiligungen zur Entwicklung des Regierungsviertels, zur Entwicklung der zentralen Ludwigstraße oder zum nördlichen Rheinufer in der Mainzer Neustadt.