Berlin (dpa/bb) - Bei der Berliner Polizei haben im vergangenen Jahr nur etwa zwei Drittel aller Notrufe einen Einsatz ausgelöst. Nach Angaben eines Sprechers wurden 1,3 Millionen Anrufe in der Einsatzleitzentrale registriert, während die Beamten in rund 840 000 Fällen ausrückten. Darüber, wie viele Menschen die Sicherheitskräfte bewusst nur zum Spaß kontaktierten oder bloß falsch alarmierten, führe man keine Statistik.
Um gegen banale Wortmeldungen vorzugehen, hatte die Polizei im Herbst 2016 eine Woche lang beim Kurznachrichtendienst Twitter unberechtigte Notrufe dokumentiert. Meine Schwiegertochter will an mein Erbe zählte zu den beliebtesten Tweeds der Kampagne #NoNotruf. Oder: Da ist ein Fuchs auf der Baustelle.
Ob es dadurch weniger Missbrauch gibt, können die Sicherheitskräfte nicht sagen. „Bei präventiven Maßnahmen ist es immer schwer, da weniger registrierte Notrufe auch andere Gründe haben können“, sagte ein Sprecher. Auch wollte man mit der Kampagne zeigen, dass lange Wartezeiten nicht unbedingt auf schlecht-besetzte Einsatzleitzentralen hindeuten, sondern oftmals unnötige Anrufe die Leitungen blockieren. „Ich denke, das haben wir erreicht“, bemerkte eine Mitarbeiterin des Social Media Teams der Polizei.
Ein absichtlicher „Scherz“-Anruf ist eine Straftat (Paragraf 145 StGB) und kann mit einer Geldstrafe oder einer Freiheitsstrafe von bis zu einem Jahr geahndet werden. Spaß-Tefonierern eine böswillige Absicht nachzuweisen, sei jedoch schwierig, sagte ein Sprecher des Berliner Innensenats. „Es ist ein schmaler Grat zwischen Missbrauch und Scherz.“
Im Jahr vergangenen Jahr registrierten die Berliner Strafverfolgungsbehörden 1460 Verfahren nach Paragraf 145 StGB. Das geht aus einer Antwort der Innenverwaltung auf eine Anfrage des FDP-Abgeordneten Marcel Luthe hervor. Neben den Verfahren wegen missbräuchlichen Notrufs zählen laut Senat auch das Entwenden von Warn- und Verbotszeichen oder Schutzvorrichtungen wie Nothämmer in Bussen oder Rettungsringen auf Brücken dazu.
Deutlich mehr waren es 2014, als 1800 Fälle zur Anzeige gebracht wurden; 58 Täter wurden verurteilt. Für 2016 liegen dem Senat nach eigenen Angaben noch keine Zahlen zu Verurteilungen vor. Kommt es nach einem Spaß-Anruf tatsächlich zum Einsatz, kann es unter Umständen teuer werden. Bei der Polizei kostet ein ungerechtfertigtes Alarmieren von Streifenwagen je angefangene halbe Stunde rund 80 Euro. Laut dem Senatssprecher kommt es aber immer auf den Einzelfall an: Wie viele Polizisten waren im Einsatz? Wie lange dauerte die Aktion?
Bei manchen Anrufern lassen die Ordnungshüter aber schon mal Gnade vor Recht walten: Wenn einer anruft und sagt, seine langjährige Katze sei eben verstorben, zeigen wir auch Verständnis, sagte ein Sprecher. Verbunden mit der Bitte, in solchen Fällen doch lieber bei einer Seelsorge-Hotline anzurufen.