Kommunen:Hildburghausener entscheiden über Zukunft von Bürgermeister

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Hildburghausen (dpa/th) - Im Hildburghausen stimmen die wahlberechtigten Bürger heute in einem Abwahlverfahren über die Zukunft ihres Stadtchefs Tilo Kummer (Linke) ab. Der Bürgerentscheid war unter anderem von Stadträdten der SPD, der AfD und einer rechtsextremen Gruppierung in Gang gesetzt worden. Die Wahllokale haben von 8.00 Uhr bis 18.00 Uhr geöffnet. Auf dem Wahlzettel steht die Frage: „Sind Sie für die Abwahl des Bürgermeisters Herrn Tilo Kummer?“ In dem Abwahlantrag hatten die Unterzeichner damals argumentiert, das Vertrauensverhältnis der Bürger zum Bürgermeister sei gestört.

Für eine Abwahl sind aber nicht nur mehr Ja- als Nein-Stimmen nötig. Die Ja-Stimmen müssen auch mindestens 30 Prozent der Wahlberechtigten repräsentieren. Mit Stand vom 10. Februar 2022 gab es 9406 Wahlberechtigte. Wählen dürfen die Hildburghausener ab dem Alter von 16 Jahren.

Die Einleitung des Abwahlverfahrens gegen Kummer hatte für Kontroversen, vor allem innerhalb der SPD, gesorgt. Vor dem Beschluss im Stadtrat, für den eine Zweidrittel-Mehrheit nötig war, hatte Thüringens SPD-Chef Georg Maier seine Parteikollegen in der südthüringischen Stadt eindringlich davor gewarnt, zusammen mit AfD und der rechtsextremen Wählervereinigung „Bündnis-Zukunft-Hildburghausen (BZH) abzustimmen - vergebens.

© dpa-infocom, dpa:230225-99-738099/3

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