Wolfratshausen:Panne vor dem Bürgerentscheid

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Peinliche Panne in Wolfratshausen: Für den Bürgerentscheid am 4. Juli zur "schrankenfreien S-Bahn-Verlängerung" sind falsche Benachrichtigungen verschickt worden.

Stephanie Schwaderer

Wegen einer Panne muss die Stadt Wolfratshausen alle amtlichen Abstimmungsbenachrichtigungen zum Bürgerentscheid am 4. Juli ein zweites Mal versenden. Nach Auskunft von Bürgermeister Helmut Forster (BVW) können dennoch alle Fristen eingehalten werden.

Bürgermeisterwahl in Eichenau: 9300 Stimmberechtigte sind aufgerufen, ihr Votum abzugeben. (Foto: ddp)

Forster sagte gestern in einem Pressegespräch, der beauftragten Druckerei Jüngling in München sei offenbar ein Fehler unterlaufen. Zwischen die 13.000 roten Karten mit dem Titel "Schrankenfreie S-Bahnverlängerung" seien nahezu identisch aussehende Benachrichtigungsscheine für einen Bürgerentscheid im Landkreis Neuburg-Schrobenhausen geraten.

Stutzig wurde Stadtrat Peter Ley (BVW), als er am Wochenende die Post aus dem Rathaus öffnete und zur Abstimmung über den "Kindergarten Königsmoos" aufgerufen wurde. "Nachts um zehn hat er mich angerufen", berichtete Forster. Im Rathaus habe man daraufhin sofort den letzten verbliebenen Karton geprüft: "Unter 500 Karten waren zwei aus Königsmoos."

Die Stadt habe sich daraufhin entschlossen, das Verfahren komplett zu wiederholen. Sämtliche Kosten dafür übernehme der Verlag, dem die Sache "sehr peinlich" sei. Die neuen Benachrichtigungen sind mittlerweile in Wolfratshausen eingetroffen. Sie sind ebenfalls rot, haben jedoch am oberen Rand einen blauen Streifen. Laut Forster bleiben die alten Karten nach wie vor gültig. Wer einen Abstimmungsschein per Briefwahl beantrage, solle dafür jedoch die neue Variante benutzen.

Im Rathaus werden die Karten nun zum zweiten Mal in Kuverts gesteckt und adressiert. Das Austragen übernimmt laut Forster ein "eigenes Verteilernetz", das zuverlässig und sehr günstig sei. Bis Sonntag, 13. Juni, müssen alle wahlberechtigten Wolfratshauser benachrichtigt sein. "Das schaffen wir leicht", so Forster. Er ruft alle Bürger dazu auf, von ihrem Stimmrecht Gebrauch zu machen und am Sonntag, 4. Juli, über eine schrankenfreie Verlängerung der S 7 abzustimmen.

Die Gefahr, dass sich dazu auch der ein oder andere Königsmooser aufgerufen sehen könnte, ist indes gering. "Wir sind hier komplett richtig versorgt worden", sagt Bürgermeister Heinrich Seißler auf SZ-Anfrage. Seine Gemeinde stimmt am 4. Juli über die Zukunft ihres Kindergartens ab.

4000 Benachrichtigungskarten seien dazu in der vergangenen Woche an die Königsmooser geschickt worden. "Und keiner hat sich bisher gemeldet."

© (SZ vom 10.6.2010) - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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