Wolfratshausen:Defekt im Lehrschwimmbad

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Schließung in Weidach befeuert Streit um interkommunales Hallenbad

Von Konstantin Kaip, Wolfratshausen

Seit Freitag ist das Lehrschwimmbecken in Weidach geschlossen. Grund ist der Defekt der Dosieranlage, mit der unter anderem der Chloranteil des Wassers gesteuert wird. Ein Betrieb des Bades sei derzeit nicht mehr zu verantworten, sagte Bürgermeister Klaus Heilinglechner (BVW) bereits am Freitag. Man habe inzwischen alle Nutzer, die Weidacher Grundschule und die Grundschule am Hammerschmiedweg, den Vorschulkindergarten und die DLRG Schäftlarn-Wolfratshausen über die Schließung informiert, sagte Franz Hofner von der Stadtverwaltung am Montag. Die betroffenen Einrichtungen müssten sich selbst um Ersatz bemühen. Die Stadt holt derzeit Angebote für eine Sanierung der Anlage ein, über die der Bauausschuss dann abstimmen muss.

Die Schließung des Bades befeuert auch die Diskussion über ein interkommunales Hallenbad in Geretsried kurz vor der Abstimmung über eine Betriebskostenbeteiligung im Wolfratshauser Stadtrat. Schließlich hat die Wolfratshauser CSU gerade erst bekräftigt, dass sie an dem Weidacher Lehrschwimmbecken festhalten will. Zwar betont Heilinglechner auf Anfrage, dass die dringend anstehende Grundsanierung des Weidacher Beckens unabhängig von einer Beteiligung an den Betriebskosten eines interkommunalen Geretsrieder Hallenbads entschieden werde. Angesichts der schwierigen Haushaltslage in Wolfratshausen dürfte die Angst um ein Fortbestehen des Weidacher Bads bei der Entscheidung für oder gegen ein interkommunales Bad jedoch von Belang sein.

Vor dem Beschluss, der im Juli gefällt werden soll, wollen sich die Fraktionsvorsitzenden im Stadtrat noch einmal miteinander beraten. Vorab hat sich bislang nur Günther Eibl von der CSU zum Thema geäußert. Er forderte, dass sich auch der Landkreis an den Betriebskosten beteiligen solle. Schließlich sei dieser für die Rettungskräfte und damit auch für die Wasserretter zuständig, die das Bad für ihre Ausbildung nutzten. Niedermaier hatte dies verneint. "Die Wasserrettung ist Staatsaufgabe", hatte der Landrat gesagt. Eibl sei, wie andere Wolfratshauser Stadträte auch, im Vorfeld von Josef Maier aus Ascholding falsch informiert worden.

Das wiederum will Maier nicht gelten lassen. Der ehemalige Bäderbeauftragte des DLRG Bayern, der seit Jahren für den Erhalt eines Hallenbads in Ascholding kämpft und im DLRG Schäftlarn-Wolfratshausen aktiv ist, hat sich nun in einem Schreiben an Heilinglechner und die Fraktionssprecher im Wolfratshauser Stadtrat gewandt. Dem hat Maier eine Antwort des bayerischen Innenministeriums auf eine Anfrage vom vergangenen Herbst beigefügt, als diskutiert wurde, das Ascholdinger Hallenbad vorübergehend zur Flüchtlingsunterkunft zu machen. Die Aufgabe, den Rettungsdienst und damit auch die Wasserrettung sicherzustellen, schreibt Regine Fröhlich darin im Auftrag des Innenministeriums und unter Berufung auf das Bayerische Rettungsdienstgesetz, "obliegt den Landkreisen und kreisfreien Städten im übertragenen Wirkungskreis". Er fordere daher den Landrat "zum wiederholten Male, aber jetzt letztmalig auf, nicht dauernd die Fakten zu verdrehen", schreibt Maier dazu.

Im Schreiben des Innenministeriums steht jedoch auch, dass Einrichtung und Betrieb kommunaler Hallenbäder zu den freiwilligen Aufgaben der Kommunen gehören. "Ich möchte alle Stadträte in Wolfratshausen nochmals daran erinnern, dass sie nicht dem Bau eines interkommunalen Hallenbades zugestimmt haben, sondern dem Bau eines interkommunalen Schulschwimmbades in Geretsried", schreibt Maier. So stehe es im Förderbescheid der Regierung von Oberbayern. "Juristisch, versicherungs- und schulrechtlich sind da Welten dazwischen." Maier sieht in der Antwort des Innenministeriums zudem einen Widerspruch: DLRG und Wasserwacht seien durch öffentlich-rechtlichen Vertrag verpflichtet, "nur ausgebildetes Fachpersonal einzusetzen", heißt es dort. Das bedeute für ihn, dass im Umkehrschluss der Landkreis als Aufwandsträger verpflichtet sei, diese Ausbildung sicherzustellen, so Maier. Und verweist auf eine Anfrage des Landtagsabgeordneten Florian Streibl ans Innenministerium vom April 2015. Aus der geht hervor, dass 27 von 108 Orts- und Kreisverbänden des DLRG in Bayern Schwierigkeiten haben, ihre Rettungsschwimmer fortzubilden. Weitere neun rechnen in zwei Jahren mit ähnlichen Problemen. Ein interkommunales Bad in Geretsried werde den Bedarf der Wasserrettung im Nordlandkreis nicht decken, so Maier. In seinem Schreiben wird er deutlich in seinem Urteil über Niedermaier: "Ein Landrat, der zwei 25-Meter-Becken aufgibt und behauptet, ohne mit den Rettungsdiensteinheiten und der Polizei gesprochen zu haben, dort eine qualifizierte Ausbildung sicherzustellen, hat keine Ahnung."

© SZ vom 21.06.2016 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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