Weniger Steuereinnahmen, mehr Schulden:Gemeinde hat an ihren Finanzen zu knabbern

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In Schäftlarn wurde die CSU vor den Grünen stärkste Partei. (Foto: Hartmut Pöstges)

Schäftlarn ist das Schlusslicht im Landkreis München. Kämmerer sieht Investitionen kritisch

Von Marie Heßlinger, Schäftlarn

Mit einem blauen Auge sei Schäftlarn aus dem Corona-Jahr 2020 gegangen, hat Kämmerer Thomas Kiendl bei der Gemeinderatssitzung vor Kurzem verkündet. Grund zur Entwarnung gab er dennoch nicht: Schäftlarn liegt finanziell nicht nur unter dem Landesdurchschnitt, sondern hat auch gut Schulden aufgehäuft.

Es ist nicht so, dass Corona nur Geld gekostet hat. Wegen der beiden Lockdowns hatte Schäftlarn zum Beispiel geringere Ausgaben für Strom und Wasser in der Kinderbetreuung. Auf den Baustellen kam die reduzierte Mehrwertsteuer der Gemeinde zugute. Und Schäftlarn sei "gewerbetechnisch sehr, sehr gut aufgestellt", sagte Kiendl, da es im Ort nicht ein großes Gewerbe, sondern viele verschiedene kleine Betriebe gebe. Unter anderem Handwerker, die im vergangenen Jahr recht gut verdient haben. Aber das war's dann auch schon mit den guten Nachrichten. Insgesamt habe die Corona-Pandemie die Gemeinde rund 750 000 Euro Einbußen gekostet, schätzte Kiendl.

Ein Großteil der Einbußen geht darauf zurück, dass die Steuereinnahmen niedriger ausfielen als in den vergangenen Jahren. Insgesamt nahm Schäftlarn 7,9 Millionen Euro Steuern und Steuerbeteiligungen ein, und damit rund 700 000 Euro weniger als 2019. Damit lag Schäftlarn auch unter dem Landesdurchschnitt: Im Schnitt zahlte jeder Schäftlarner rund 1 087 Euro Steuern an die Gemeinde, der Bayerndurchschnitt lag 2020 bei 1 121 Euro je Einwohner. Im Landkreis München ist Schäftlarn somit die finanzschwächste Gemeinde. "Schäftlarn will gerne den dörflichen Charakter erhalten", begründete Kiendl dies. "Wir wollen nicht große Gewerbe hinpflastern überall."

Eine genauere Betrachtung der Gesamtsteuereinnahmen zeigte, dass Schäftlarns Gewerbesteuereinnahmen mit 1,8 Millionen Euro um 380 000 Euro unter dem Vorjahr liegen. Auch die Einkommenssteuerbeteiligung fiel um rund 200 000 Euro geringer aus als 2019. Sie lag 2020 bei rund 4,5 Millionen Euro. Dies sei, so Kiendls Einschätzung, "zu 100 Prozent Corona geschuldet."

Die Grunderwerbssteuerbeteiligung fiel mit 226 000 Euro ebenfalls um ganze 120 000 Euro niedriger aus als im vergangenen Jahr. Doch immerhin dieser Effekt sei, sagte Kiendl, wahrscheinlich nicht auf die Pandemie zurückzuführen. Sondern die Anzahl zum Verkauf verbleibender Grundstücke würden immer weniger.

Nichtsdestoweniger hat Schäftlarn im Jahr 2020 große Investitionen getätigt. So wurden im Stehbründelweg acht gemeindliche Mietwohnungen fertig, in der Schorner Straße sieben. Der Mietwohnungsbau kostete die Gemeinde rund zwei Millionen Euro. Hinzu kamen Bauarbeiten am neuen Feuerwehrhaus in Hohenschäftlarn (für eineinhalb Millionen Euro), am neuen Bauhof (für 1,8 Millionen Euro) sowie Straßenbauarbeiten, Breitbandausbau oder Ausgaben für den Betrieb von Bauhof, Feuerwehr und Grundschule. Insgesamt beliefen sich Schäftlarns Investitionen auf rund sieben Millionen Euro. Zum Vergleich: 2019 waren es rund drei Millionen Euro. Die Investitionen seien zukunftsweisend, sagte Kiendl, "wir haben keinen Stillstand und da sind wir auch stolz darauf". Die stetig steigenden ungedeckten Kosten in der Kinderbetreuung, überwiegend wegen steigender Personalkosten (insgesamt 744 000 Euro im Jahr 2020), bezeichnete er ebenfalls als Investitionen.

In Schäftlarns Rücklage befinden sich nun noch rund sieben Millionen Euro, Schäftlarns Schulden liegen bei 4,6 Millionen Euro. In den kommenden Jahren stehen unter anderem der Bau einer neuen Schulturnhalle und eine Erweiterung der Schülermittagsbetreuung an, der Bau von Mietwohnungen in der Auenstraße sowie eine Beteiligung am Bau der Mittelschule in Pullach. Er müsse daher zwingend darauf hinweisen, sagte Kiendl, sich Gedanken dazu zu machen, "wie dies alles finanziert werden soll".

Immerhin: Etwas mehr als eine Millionen Euro konnte Schäftlarn vom Verwaltungs- in den Vermögenshaushalt schieben. Und das entsprach sogar etwas mehr, als im Haushaltsplan vorgesehen war. Rund zwölf Millionen Euro wurden damit im Verwaltungshaushalt verbucht, und rund sieben Millionen im Vermögenshaushalt.

© SZ vom 21.06.2021 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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