Streit in Penzberg:Novita zieht vor Gericht

Nun kommt es zum Rechtsstreit. Mit einer einstweiligen Verfügung will die Novita erreichen, dass sie von 1. Oktober an Betreiberin des Seniorenzentrums an der Penzberger Gartenstraße ist - und einen entsprechenden Pachtvertrag erhält. Ihren Rechtsanspruch leitet die Novita aus einem Eckpunktepapier ab. In diesem erklärt sich die Stadt bereit, mit der Nachfolgerin des Awo-Bezirksverbands Oberbayern, dem bisherigen Heimbetreiber, einen Vertrag zu den gleichen Konditionen abzuschließen, wie er bisher Gültigkeit hatte. Awo Oberbayern und Novita sind mitten im Betriebsübergang.

Dann kam alles anders. Die Stadt verkaufte das Seniorenzentrumsareal mit den beiden Gebäuden an die Thomas-Wimmer-Stiftung. Sie würde mit der Novita einen Vier-Jahres-Vertrag abschließen, möchte aber im laufenden Betrieb das Zentrum sanieren. Das wiederum lehnt die Novita ab. Eine Einigung kam diese Woche nicht zustande.

Novita-Geschäftsführer Christoph Hofmann wollte das nicht hinnehmen. Im Auftrag der GmbH stellte ein Anwalt der Stadt und der Thomas-Wimmer-Stiftung bis Freitagmittag das Ultimatum, sich zu dem Pachtvertrag mit Novita zu erklären. Laut Hofmann hat die Stadt gar nicht geantwortet. Die Thomas-Wimmer-Stiftung hätte fünf vor 12 um Fristverlängerung gebeten. "Wir sind unter diesen Umständen nicht gewillt, diese zu gewähren", sagte Hofmann.

© SZ vom 15.09.2018 / veca - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
Zur SZ-Startseite

Lesen Sie mehr zum Thema

Jetzt entdecken

Gutscheine: