Seniorenzentrum Penzberg:Auf dem Rechtsweg

Lesezeit: 2 min

Novita Leben im Alter GmbH setzt Juristen ein

Christof Hofmann geht aufs Ganze. Der Geschäftsführer der Novita Leben im Alter GmbH, die von 1. Oktober an das Seniorenzentrum an der Penzberger Gartenstraße betreiben möchte, hat einen Rechtsanwalt eingeschaltet. Dieser hat in einem Schreiben sowohl die Stadt Penzberg, als auch die Thomas-Wimmer-Stiftung, der das Grundstück "Seniorenzentrum Penzberg" gehört, aufgefordert, der Novita den versprochenen Pachtvertrag zukommen zu lassen. Frist ist bis Freitag, 12 Uhr mittags. Je nachdem, wie die Antworten von Stadt und Thomas-Wimmer-Stiftung ausfallen, behält sich Novita vor, mit einer einstweiligen Verfügung die Betriebsübergabe zu erzwingen.

Hofmann beruft sich auf ein Eckpunktepapier zwischen Stadt und der jetzigen Betreiberin des Hauses, der Awo Oberbayern. Darin sichert das Rathaus zu, mit jenem Betreiber einen Pachtvertrag zu den gleichen Konditionen wie mit der Awo abzuschließen, den der Bezirksverband Oberbayern als seinen Nachfolger aussucht. Auf diese Zusage gründet die Novita ihren Anspruch auf die Betriebsübernahme - und hofft, damit auch gerichtlich durchzukommen. Der Anwalt habe Stadt und Wimmer-Stiftung angeschrieben, sagt Hofmann, weil der Novita nicht klar sei, wer nun eigentlich der Eigentümer des Seniorenzentrums sei.

Bei der Thomas-Wimmer-Stiftung sah man dies bislang anders. Dieses Eckpunktepapier sei nicht Gegenstand des notariellen Kaufvertrags zwischen Stadt und Awo-naher Stiftung mit Sitz in München, heißt es aus dem Vorstand. Sie hat das 10 621 Quadratmeter große Grundstück mit den beiden Gebäuden im August gekauft. Damit sieht sich die Thomas-Wimmer-Stiftung berechtigt, den künftigen Betreiber des Seniorenheims zu bestimmen.

Auch wenn Vorstandsvorsitzender Jürgen Salzhuber keinen Hehl daraus macht, lieber von Anfang an mit der Awo München-Stadt kooperieren zu wollen, hat die Thomas-Wimmer-Stiftung der Novita angeboten, diese solle die nächsten vier Jahre das Heim betreiben. Für diesen Zeitraum hätte auch ein Vertrag mit der Stadt gegolten, als der noch die Immobilie gehörte. Allerdings unter einer Voraussetzung: Die Thomas-Wimmer-Stiftung wollte vertraglich abgesichert sehen, dass sie im laufenden Betrieb das Seniorenzentrum sanieren und einen Neubau nebenan errichten könne. Das lehnte die Novita ab.

Warum sich die Novita gegen die dringend erforderlichen Umbauten sträubt, könnte darin begründet sein, dass sie nach vier Jahren auf ein Ende der Betriebserlaubnis für das Heim an der Gartenstraße spekuliert. Die Heimaufsicht fordert für den Bau an der Gartenstraße und für das denkmalgeschützte Pfründnerheim bauliche Nachbesserungen wie Einzelzimmer und Toiletten. Sollten diese Auflagen nicht fristgerecht bis 2022 und 2024 erfüllt werden, könnte die Behörde das Haus schließen. Dann könnte Novita mit Mann und Maus, sprich mit Personal und Heimbewohnern in eine neue Pflegeeinrichtung umziehen. Von Anfang an stand fest, dass Novita mit der WOB Immobilien GmbH aus Grünwald in Penzberg zusammenarbeiten möchte. Die WOB hätte das Grundstück gekauft und ein Seniorenheim als Kapitalanlage errichtet.

© SZ vom 14.09.2018 / veca - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
Zur SZ-Startseite

Lesen Sie mehr zum Thema

Jetzt entdecken

Gutscheine: