Schäftlarn:Kompromisslos am Runden Tisch

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Schäftlarner Gemeinderäte kritisieren die Bürgerbeteiligung zur Umgehungsstraße

Von Ingrid Hügenell, Schäftlarn

Von der moderierten Bürgerbeteiligung wünschen sich die Gemeinderäte und auch viele Bürger eine Konsenslösung in Sachen Umgehungsstraße. Das scheint jedoch bisher nicht so recht zu klappen. Wie eine Anfrage der Grünen-Fraktion im Gemeinderat zutage brachte, dauert die Arbeit des Runden Tischs länger, als die Moderatorinnen anfangs gehofft hatten. Grund ist offenbar nicht in erster Linie die mangelnde Beteiligung von Bürgern, sondern die Besetzung des Runden Tischs.

Einige der Bürgervertreter zeichnen sich wohl nicht gerade durch große Einsicht und Entgegenkommen aus. Gemeinderat Hans-Jürgen Heinrich (SPD) sagte bei der Sitzung, er finde, es seien nicht genug Bürger beteiligt, und dann auch noch die, "die besonders laut geschrien haben und besonders wenig kompromissbereit sind". Er habe das Gefühl, es werde am Runden Tisch nur diskutiert, aber es komme nichts dabei heraus. Der Inhalt der jüngsten Mitteilung des Büros "Identität und Image", das den Prozess moderiert, über das vierte Tisch-Treffen lässt ahnen, dass in dem etwa 30-köpfigen Gremium vieles unnötig hinterfragt wird. So war offenbar auf Wunsch einiger Teilnehmer eine Referentin eingeladen, die eine zweite Meinung zur Umweltverträglichkeitsprüfung abgab. Was der Inhalt der Zweitmeinung ist, darüber steht nichts in der Mitteilung.

Die geringe Aussagekraft der Mitteilung kritisierte denn auch Sophie von Lenthe (Grüne) bei der Sitzung: "Nichtssagend" nannte sie diese. Sie wie auch Ulrich Stuke (Grüne) hätten sich mehr Transparenz erwartet, häufigere und vor allem aussagekräftigere Berichte von den Treffen des Runden Tischs. Das allerdings war nie vorgesehen, worauf Christian Fürst (CSU) hinwies. "In den Unterlagen steht genau drin, dass erst das Endergebnis wieder öffentlich gemacht wird." Das soll bei einem Bürgerforum geschehen, wird aber wohl noch auf sich warten lassen. Womöglich wird es erst im Frühjahr 2016 so weit sein.

"Es dauert länger und ist schwieriger, als auch das Büro sich das vorgestellt hat", sagte Bürgermeister Matthias Ruhdorfer. Er gehört dem Runden Tisch qua Amt an. Ruhdorfer wies zudem darauf hin, dass mit dem Wort "offen" im Bezug auf die Bürgerbeteiligung "ergebnisoffen gemeint sei. Es sei eben nicht festgelegt, was herauskommen soll. Zweifel an der Vorgehensweise nannte er "nicht hilfreich", er halte nichts davon, den Prozess in der Mitte zu gefährden oder gar abzubrechen.

Michael Waldherr, Gemeinderat der GU, vertritt am Runden Tisch die Grundstücksbesitzer, und möchte nicht, dass das im Internet öffentlich gemacht wird. Offenbar wird er bereits jetzt immer wieder von Schäftlarnern bedrängt, die über ihn ihre Position in den Runden Tisch tragen wollen.

© SZ vom 31.07.2015 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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